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Digitaler Führerschein, ID-Wallet und der Einsatz von Blockchain/DLT im Teilprojekt "Ökosysteme digitale Identitäten"

Archiv Linksfraktion - Parlamentarische Initiativen von Anke Domscheit-Berg, André Hahn, Ina Latendorf, Martina Renner, Nicole Gohlke, Petra Pau, Petra Sitte,
Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 20/476

Mit der Anfrage soll erfragt werden, wie die neue Bundesregierung u.a. mit der ID-Wallet (z.B. digitaler Führerschein) zukünftig verfahren will. Das Teilprojekt wurde kurz vor der Bundestagswahl 2021 vorgestellt und musste bereits nach wenigen Tagen wieder offline gehen, da IT-Sicherheitsforscher:innen aus der Zivilgesellschaft gravierende Sicherheitslücken ausfindig machten. Die Nutzung einer Blockchain-basierten Lösung für das Projekt wurde sogar vom BSI kritisiert.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 20/629 vor. Antwort als PDF herunterladen