Seit dem 7. Oktober 2023 versuchen Menschen aus Gaza zu fliehen, die Bundesregierung hat bisher nur wenige Menschen bei der Ausreise unterstützt und beruft sich auf das Konsulargesetz. Gleichzeitig wurden mindestens acht Esel aus Gaza evakuiert. Die Kleine Anfrage hat zum Ziel konkrete Zahlen zu den Evakuierungen zu erfahren und die Möglichkeiten der Bundesregierung zur Unterstützung bei Ausreisen zu erfragen.

Durch Deutschland unterstützte Ausreisen aus Gaza
Parlamentarische Initiativen
von
Clara Bünger,
Doris Achelwilm,
Gökay Akbulut,
Anne-Mieke Bremer,
Agnes Maria Conrad,
Katrin Fey,
Vinzenz Glaser,
Gregor Gysi,
Luke Hoß,
Ferat Koçak,
Jan Krampe,
Sonja Lemke,
Bodo Ramelow,
David Schliesing,
Aaron Valent,
Donata Vogtschmidt,
Christin Willnat,
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 21/3406
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 21/3711 vor.