Wie in den vergangenen Monaten bekannt wurde, haben deutsche Sicherheitsbehörden eine Spähsoftware des Hersteller "NSO Group Technologies" names Pegasus benutzt. Diese Spähsoftware wurde auch zur Ausforschung von Journalisten, Menschenrechtsverteidigern und Politikern durch autoritäre Regimes benutzt. Weiter ist die Frage zum Umfang des Einsatzes in Deutschland ebenso unbeantwortet wie die nach technischen Details, etwa zur Speicherung und Verarbeitung der Daten.
Einsatz von Produkten der Firma NSO Group Technologies durch deutsche Sicherheitsbehörden
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Martina Renner,
André Hahn,
Andrej Hunko,
Anke Domscheit-Berg,
Gesine Lötzsch,
Ina Latendorf,
Jan Korte,
Kathrin Vogler,
Nicole Gohlke,
Petra Pau,
Petra Sitte,
Ralph Lenkert,
Zaklin Nastic,
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Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 20/131
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 20/327 vor.