Wie in den vergangenen Monaten bekannt wurde, haben deutsche Sicherheitsbehörden eine Spähsoftware des Hersteller "NSO Group Technologies" namens Pegasus benutzt. Diese Spähsoftware wurde auch zur Ausforschung von Journalist:innen, Menschenrechtsverteidiger:innen und Politiker:innen durch autoritäre Regime benutzt. Weiter ist die Frage zum Umfang des Einsatzes in Deutschland ebenso unbeantwortet wie die nach technischen Details, etwa zur Speicherung und Verarbeitung der Daten.
Einsatz von Produkten der Firma NSO Group Technologies durch deutsche Sicherheitsbehörden
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Martina Renner,
Jan Korte,
Nicole Gohlke,
Anke Domscheit-Berg,
André Hahn,
Andrej Hunko,
Ina Latendorf,
Ralph Lenkert,
Gesine Lötzsch,
Zaklin Nastic,
Petra Pau,
Victor Perli,
Petra Sitte,
Kathrin Vogler,
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Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 20/19
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 20/321 vor.