Aus Anlaß von Berichten über den Einsatz von weißer Phosphomunition im Irak fragt DIE LINKE. die Bundesregierung nach dem Einsatz von Phosphor in den Waffenbeständen der Bundeswehr. Auch möchte sie wissen, ob die Bundesregierung eigene Bemühungen zur Überprüfung derartiger Berichte unternommen hat und ob sie sich für ein Verbot derartiger Waffen einsetzen wird. Auch fragt sie nach Erkenntnissen zum Export derartiger Waffen.
Einsatz von weißer Phosphormunition im Irak
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Wolfgang Gehrcke,
Gregor Gysi,
Oskar Lafontaine,
Paul Schäfer,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 16/79
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/00156 vor.