Der Entschließungsantrag benennt die Defizite und falsche Prioritätensetzung der Regierungspolitik im Bereich Abrüstung und Rüstungskontrolle. DIE LINKE verlangt von der Bundesregierung eine konsequente Abrüstungspolitik und schlägt hierfür geeignete Maßnahmen vor.

Entschließungsantrag zur Beratung des Jahresabrüstungsberichts 2006 der Bundesregierung (Drucksache 16/5211)
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Hüseyin Aydin,
Diether Dehm,
Wolfgang Gehrcke,
Gregor Gysi,
Heike Hänsel,
Inge Höger,
Hakkı Keskin,
Monika Knoche,
Oskar Lafontaine,
Michael Leutert,
Gesine Lötzsch,
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Entschließungsantrag -
Drucksache Nr. 16/7791