Anlässlich des 73. Jahrestages der Verabschiedung des NS-Gesetzes zur Verhütung erbkranken Nachwuchses vom 14. Juli 1933 forderte die Bundesvereinigung Lebenshilfe die Mitglieder des Deutschen Bundestages auf, dieses Gesetz offiziell für nichtig zu erklären. Die Fraktion DIE LINKE fragt die Bundesregierung daher, wie diese die Aufforderungen der Bundesvereinigung Lebenshilfe u. a., das Erbgesundheitsgesetz offiziell für nichtig zu erklären, bewertet?
Nichtigerklärung des Erbgesundheitsgesetzes
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Karin Binder,
Klaus Ernst,
Diana Golze,
Gregor Gysi,
Inge Höger,
Katrin Kunert,
Oskar Lafontaine,
Ilja Seifert,
Frank Spieth,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 16/2307
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/02384 vor.