Die Kleine Anfrage thematisiert die massive Bedrohung von Kunst, Kultur und Gedenkstätten durch rechtsextreme Angriffe. Angesichts gestiegener rechtsmotivierter Straftaten im Jahr 2025 kritisieren wir eine „quantitative Enthemmung“ und strategische Zermürbung durch rechte Akteure. Die Botschaft lautet: Eine wehrhafte Demokratie muss die Kunstfreiheit proaktiv gegen eine „metapolitische“ Strategie der Neuen Rechten verteidigen, die auf Einschüchterung und geschichtsrevisionistische Hegemonie abzielt.

Resilienz und Schutz der Kunst- und Kulturszene sowie historischer Gedenkstätten vor rechten Angriffen
Parlamentarische Initiativen
von
David Schliesing,
Clara Bünger,
Doris Achelwilm,
Anne-Mieke Bremer,
Agnes Maria Conrad,
Mandy Eißing,
Katrin Fey,
Gregor Gysi,
Luke Hoß,
Ferat Koçak,
Jan Krampe,
Sonja Lemke,
Bodo Ramelow,
Aaron Valent,
Donata Vogtschmidt,
Christin Willnat,
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 21/5067
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 21/5687 vor.