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Resilienz und Schutz der Kunst- und Kulturszene sowie historischer Gedenkstätten vor rechten Angriffen

Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 21/5067

Die Kleine Anfrage thematisiert die massive Bedrohung von Kunst, Kultur und Gedenkstätten durch rechtsextreme Angriffe. Angesichts gestiegener rechtsmotivierter Straftaten im Jahr 2025 kritisieren wir eine „quantitative Enthemmung“ und strategische Zermürbung durch rechte Akteure. Die Botschaft lautet: Eine wehrhafte Demokratie muss die Kunstfreiheit proaktiv gegen eine „metapolitische“ Strategie der Neuen Rechten verteidigen, die auf Einschüchterung und geschichtsrevisionistische Hegemonie abzielt.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 21/5687 vor. Antwort als PDF herunterladen