Während Missstände bzw. Handlungsnotwendigkeiten in Bezug auf die Unterbringungs- und Versorgungssituation von Geflüchteten mit Behinderungen bereits diskutiert werden, werden die besonderen Anforderungen an die Asylanhörung bzw. die Durchführung der Asylverfahren von Menschen mit Behinderungen bislang nach Auffassung der Fragestellerinnen und Fragesteller nicht ausreichend thematisiert. Dies ist Gegenstand der Kleinen Anfrage.
Situation von Geflüchteten mit Behinderungen im Asylverfahren
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Ulla Jelpke,
Sören Pellmann,
André Hahn,
Gökay Akbulut,
Matthias W. Birkwald,
Susanne Ferschl,
Sylvia Gabelmann,
Jutta Krellmann,
Amira Mohamed Ali,
Cornelia Möhring,
Niema Movassat,
Petra Pau,
Martina Renner,
Petra Sitte,
Kersten Steinke,
Friedrich Straetmanns,
Kirsten Tackmann,
Jessica Tatti,
Harald Weinberg,
Pia Zimmermann,
Sabine Zimmermann,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 19/8745
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/9419 vor.