Mit der Kleinen Anfrage erkundigen wir uns nach Todesfällen in Haft und in Zusammenhang mit polizeilichen Maßnahmen. Dabei spielt häufig menschliches Fehlverhalten eine Rolle, wie Initiativen betonen. Damit ist nicht nur direkte Gewaltausübung durch Vollzugsbeamte gemeint, sondern auch Fälle von unterlassener Hilfeleistung, medizinischer Unterversorgung, fehlenden Gewahrsamstauglichkeitsuntersuchungen u.ä. Ziel der Kleinen Anfrage ist es, Öffentlichkeit für damit zusammenhängende Missstände zu schaffen.
Todesfälle in Haft und in Zusammenhang mit polizeilichen Maßnahmen
Parlamentarische Initiativen
von
Clara Bünger,
Aaron Valent,
Anne-Mieke Bremer,
Bodo Ramelow,
Christin Willnat,
David Schliesing,
Donata Vogtschmidt,
Ferat Koçak,
Gregor Gysi,
Jan Krampe,
Katrin Fey,
Mandy Eißing,
Sonja Lemke,
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 21/1988
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 21/2359 vor.