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Pressemitteilungen

Jan Korte,

„Die extrem alarmierenden Umfrageergebnisse zeigen, dass wir ein fettes Problem haben, auf das schnellstmöglich und umfassend reagiert werden muss. Wenn zwölf Prozent der befragten 18- bis 29-Jährigen in Deutschland noch nie etwas von den Begriffen Holocaust oder Schoah gehört haben, sogar 40 Prozent nicht wissen, dass der systematischen Verfolgung und Ermordung durch die Nazis sechs Millionen europäische Juden zum Opfer fielen und zwei Prozent den Holocaust generell leugnen, dann läuft einiges schief“, sagt Jan Korte, kulturpolitischer Sprecher der Gruppe Die Linke im Bundestag, zu den Umfrageergebnissen des ersten „Holocaust-Wissens- und Bewusstseinsindex“ der Jewish Claims Conference.

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Jan Korte,

„Das Urteil der Sachverständigen ist einhellig: Dieser Gesetzentwurf ist unsinnig, unbrauchbar und ein Etikettenschwindel. Das Gesetz würde – bis auf ganz wenige Ausnahmen in Fällen von lange verschollenen Kunstwerken – weitestgehend leerlaufen. Im Ergebnis würde man sich nur um maximal ein Prozent der geraubten Kunstwerke kümmern und gleichzeitig mehr und nicht weniger Unsicherheit für die Antragsteller schaffen. Das ist völlig indiskutabel und ein zynischer Umgang mit der Hoffnung der Betroffenen. Der Gesetzentwurf sollte deshalb schleunigst zurückgezogen werden und im Papierkorb verschwinden. Stattdessen muss endlich ein umfassendes Restitutionsgesetz verabschiedet werden. Ich hoffe, dass auch die geplante Schiedsgerichtsbarkeit abgeblasen wird und die Beratende Kommission – wie seit Jahren versprochen – nachhaltig gestärkt wird“, erklärt Jan Korte, kulturpolitischer Sprecher der Gruppe Die Linke im Bundestag, anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages zur Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut.

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Jan Korte,

"Nachdem alle Versuche der vergangenen Wochen gescheitert waren, die Bundesregierung dazu zu bewegen, dem Bundestag und der Öffentlichkeit die Beschlüsse des 21. Kulturpolitischen Spitzengesprächs vom 09. Oktober 2024 über die Errichtung einer Schiedsgerichtsbarkeit für Fälle nationalsozialistischer Raubkunst zur Verfügung zu stellen, veröffentlichen wir sie jetzt. Dieser Schritt ist notwendig, da nur so die Geheimniskrämerei von Bund und Ländern beendet und endlich über die geplante Schiedsgerichtsordnung öffentlich fundiert debattiert werden kann. Für die Linke ist klar, dass ohne ein umfassendes Restitutionsgesetz, jede Strukturreform - egal ob durch die Einführung einer Schiedsgerichtsbarkeit oder die Stärkung der Beratenden Kommission - nicht viel mehr als ein unbrauchbarer Etikettenschwindel ist", erklärt Jan Korte, kulturpolitischer Sprecher der Gruppe Die Linke im Bundestag.

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Jan Korte,

„Die Kürzungsorgie des schwarz-roten Berliner Senats ist eine Katastrophe für die soziale Teilhabe und den Zusammenhalt in der Stadt. Die Prioritätensetzung von CDU und SPD offenbart zudem einmal mehr, dass ihre Politik im Zweifel immer auf Kosten all derer geht, die am dringendsten auf gesellschaftliche Unterstützung und einen funktionierenden Sozialstaat angewiesen sind. Statt die Kulturlandschaft nachhaltig zu stärken und krisenfest zu machen, zeigt die haushaltspolitische Abrissbirne, wohin eine kommende Koalition von Merz und Scholz – oder wen auch immer die Sozialdemokraten aufstellen – auch auf Bundesebene steuern wird“, erklärt Jan Korte, kulturpolitischer Sprecher der Gruppe Die Linke im Bundestag.

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Jan Korte,

"Die Antwort offenbart ein erschreckendes Maß an Unwissenheit, fehlendem Problembewusstsein und Untätigkeit. Kein Wunder also, dass wir Lichtjahre von einer gesamtstaatlichen Koordination zum Schutz von Kultureinrichtungen, die zunehmend Ziel rechter Übergriffe sind, entfernt sind. Statt den Schutz bundesweit zu standardisieren, schiebt die Bundesregierung die Verantwortung auf die Länder ab. Das führt zu einem Flickenteppich unzureichender Maßnahmen und gefährdet die Kunstfreiheit und die Grundlagen unserer Demokratie. Die Linke fordert daher ein entschiedenes und koordiniertes Vorgehen auf Bundesebene, um die Kunstfreiheit wirksam zu schützen und rechte Angriffe konsequent abzuwehren. Noch ist es möglich", erklärt Jan Korte, kulturpolitischer Sprecher der Gruppe Die Linke im Bundestag, zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Schutz und Resilienz der Kulturszene - Abwehrstrategien gegen rechte Angriffe", die erschreckende Lücken aufweist.

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Jan Korte,

"Die Bilanz der Umsetzung der Koalitionsversprechen im Bereich Kultur und Medien fällt ein Jahr vor Ende der Wahlperiode in weiten Teilen düster aus: Das Kompetenzzentrum für digitale Kultur ist vergessen, die Förderung des Datenraums Kultur läuft 2025 aus, E-Lending stagniert und das dringend benötigte Demokratiefördergesetz lässt die FDP im parlamentarischen Treibsand versinken. Auch bei den Vorhaben zur Verbesserung der sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern blieb vieles Stückwerk oder gleich ganz liegen. Viel gewonnen hat die Kultur in Deutschland mit der rückwärtsgewandten Ampel in der Legislatur jedenfalls definitiv nicht", erklärt Jan Korte, kulturpolitischer Sprecher der Gruppe Die Linke im Bundestag, zur kulturpolitischen Bilanz der Ampel.

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Jan Korte,

„Die komplette Streichung der Förderung der internationalen Produktionshäuser und die drastischen Kürzungen bei den Bundeskulturfonds sind eine Katastrophe und nicht hinnehmbar. Die Ampel-Pläne stehen im krassen Widerspruch zu den vielen Sonntagsreden von Claudia Roth und den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag. Statt einer Stärkung dieses ‚Bündnisses als Innovationsmotor in den Darstellenden Künsten‘ wird die Freie Szene kaputtgekloppt. Dass jetzt die freien darstellenden Künste und Kulturprojekte den unverantwortlichen Sparkurs der Rückschrittskoalition, die außer beim Militär höchstens Stillstand liefert, ausbaden sollen, ist skandalös“, erklärt Jan Korte, kulturpolitischer Sprecher der Gruppe Die Linke, zum Bundeskulturhaushalt.

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Jan Korte,

"Es ist gut, dass ab heute in der Kulturförderung des Bundes Mindesthonorare für Kulturschaffende gelten. Eine freie Kulturarbeit, die mit öffentlichen Geldern unterstützt wird, muss den Kreativen selbstverständlich ein existenzsicherndes Einkommen garantieren und sie in die sozialen Sicherungssysteme einbinden. Wir begrüßen daher, dass der Bund nun endlich seiner Verantwortung nachkommt und mit gutem Beispiel vorangeht. Festzuhalten ist aber auch, dass dieser Schritt vor allem von symbolischer Bedeutung ist, da nur wenige Kulturschaffende davon profitieren werden. Entscheidend wird vielmehr sein, dass jetzt auch die Länder und Kommunen, in deren Händen im Wesentlichen die öffentliche Kulturförderung liegt, sowie die privaten Auftraggeber schnellstmöglich nachziehen", erklärt Jan Korte, kulturpolitischer Sprecher der Gruppe Die Linke, zu den ab 1. Juli geltenden Mindesthonoraren bei Kulturveranstaltungen und -projekten, die eine finanzielle Beteiligung des Bundes von mindestens 50 Prozent aufweisen.

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Jan Korte, Petra Pau,

„Das Gedenken an die schätzungsweise 300.000 Opfer der nationalsozialistischen ‚Euthanasie‘-Morde sowie an die etwa 400.000 Opfer von Zwangssterilisationen ist überfällig. Der 25. Jahrestag des Bundestagsbeschlusses zur Errichtung des Denkmals für die ermordeten Juden Europas, in dem Deutschland 1999 die Selbstverpflichtung einging, ‚aller Opfer des Nationalsozialismus würdig zu gedenken‘, böte dafür auch eine gute Gelegenheit. Leider müssen wir aber zur klaren Einschätzung kommen, dass der Umgang der Koalition mit dem Thema dem nicht gerecht wird. Wir werden uns deshalb daran nicht beteiligen und auch nicht in der heutigen Debatte über den gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen mit der Union ‚Opfer von NS-‚Euthanasie‘ und Zwangssterilisation – Aufarbeitung intensivieren‘ das Wort ergreifen“, erklären Jan Korte (kulturpolitischer Sprecher) und Petra Pau (Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages) für die Gruppe Die Linke im Bundestag.

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Archiv Linksfraktion - Jan Korte,

„Wenn sich heute dreimal so viele Menschen wie vor Antritt der Bundesregierung eine Führer-Diktatur wünschen, kann die Ampel nicht so tun, als hätte sie damit nichts zu tun. Sie hat das Land nach der Corona-Krise in eine Krise der Demokratie geführt. Scholz, Habeck und Lindner machen eine Politik für die Konzerne, für die Reichen und für die Schwarze Null. Den Rest haben sie aufgegeben“, erklärt Jan Korte.

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