Pressemitteilungen

"Dr. Gesine Lötzsch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, erklärt zu der Falschaussage der alten Bundesregierung zum Thema "Guantanamo":"

Bundesinnenminister Schäuble will Journalisten, Trainer und andere WM-Beteiligte vom Verfassungsschutz überprüfen lassen. Und er will die Bundeswehr vor und in Stadien einsetzen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss:

Bundesinnenminister Schäuble will Informationen auch dann verwenden, wenn sie unter Folter zustande kamen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss:

"Die Bundestagesfraktion DIE LINKE fordert ein Ende der EU-Militärpräsenz in Bosnien. In einem Antrag, der heute im Bundestag debattiert wird, setzt sich DIE LINKE stattdessen für die Einrichtung einer "eindeutig nicht-militärischen" internationalen Polizeimission ein (BT-Drs. 16/217)."

Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und haushaltspolitische Sprecherin, und Roland Claus, MdB, erklären:

Die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die LINKE., Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss, erklärt:

"Die Berliner Senatsbauverwaltung will den Abriss des Palastes der Republik weltweit als "Attraktion" im Internet vermarkten. Dazu erklärt Petra Pau, Berlin-Beauftragte der Fraktion DIE LINKE.:"

Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. erklärt:

Die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Monika Knoche, und der außenpolitische Sprecher, Norman Paech, erklären:

Die Hinweise auf so genannte Folterflüge der CIA über europäischem und deutschem Territorium mehren sich. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.: