Pressemitteilungen

Zum Tod von Egon Bahr erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi: "Mit tiefer Trauer habe ich den Tod von Egon Bahr zur Kenntnis nehmen müssen. Er war ein hochintelligenter, einfühlsamer und rhetorisch sehr begabter Politiker."
 

"Seit Jahren sind die Dispo-Zinsen auf Höchstniveau. Bis zu 16 Prozent verlangen die Banken von ihren Kunden, trotz historisch niedrigen Leitzinses. Wir brauchen den gesetzlichen Deckel auf die Dispo-Zinsen und keine weiteren Ausflüchte", erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende und verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den heute von der Stiftung Warentest vorgestellten Zahlen zur Höhe der Dispo-Zinsen.

2015 jähren sich die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 70. Mal. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi: "Am 6. und am 9. August 1945 haben die Abwürfe zweier US-Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki Hunderttausende getötet und verletzt. Auch 70 Jahre später leiden und sterben Menschen an den Spätfolgen der Explosionen. Wir trauern um die zahlreichen Opfer. Unser tiefes Mitgefühl gilt ihren Angehörigen. Diese schrecklichen Ereignisse sind zugleich Mahnung, die Welt von Atomwaffen zu befreien. Es ist höchste Zeit, dass diese Waffen endgültig geächtet und abgeschafft werden."

"Die aktuellen Zahlen bestätigen abermals die traurige Realität, dass das Herauszögern der BAföG-Erhöhung ins Wintersemester 2016/2017 zu einem immer weiter sinkenden Anteil an Studierenden führt, die BAföG-Mittel als Unterstützung für ihr Studium erhalten. Im Jahr 2014 fällt die Förderquote bei 424.000 geförderten von etwa 2,7 Millionen Studierenden auf unter 16 Prozent", erklärt Nicole Gohlke.

Zu den heute und am Freitag stattfindenden Abstimmungen im griechischen Parlament und im Bundestag erklärt der LINKEN-Fraktionsvorsitzende, Gregor Gysi:

"Die Pläne von Heiko Maas sind bestenfalls ein Dispo-Placebo. Auch mit diesem Gesetzentwurf werden Verbraucher nicht vor hohen Dispozinsen geschützt. Echten Schutz bietet nur eine gesetzliche Deckelung", erklärt Caren Lay mit Blick auf den heute im Bundeskabinett diskutierten Gesetzentwurf, wonach Banken verpflichtet werden sollen, die Dispozinsen auf ihrer Homepage auszuweisen und Beratungsgespräche für überschuldete Kunden anzubieten.

"Das Abkommen ist ein großer Schritt hin zu mehr Stabilität im Mittleren Osten. Dass es möglich wurde, haben wir US-Präsident Barack Obama und seinem iranischen Amtskollegen Hassan Rouhani zu verdanken, die mit der sinnlosen Konfrontationspolitik ihrer Vorgänger gebrochen haben", kommentiert Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, das Nuklearabkommen mit dem Iran.

Der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi erklärt zum Tod von Gerhard Zwerenz:

Gregor Gysi, LINKEN-Fraktionsvorsitzender, erklärt zum Tod von Philipp Mißfelder: "Unfassbar, aber wahr, der erst 35-jährige Philipp Mißfelder ist tot. Den Mitgliedern seiner Fraktion, seiner Frau und seinen Kindern und allen weiteren Angehörigen und seinen Freundinnen und Freunden bringe ich mein tiefes Mitgefühl zum Ausdruck."

Vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Eurozone erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch: