Kunst und Kultur eröffnet neue Räume im Denken und Handeln und wirft immer wieder die Frage auf: Wie wollen wir zusammenleben? Die Künste, kulturelle Bildung, der Erhalt des kulturellen Erbes und Erinnerungskultur sind unverzichtbar für eine lebendige Demokratie und gesellschaftsrelevant.
Kultur ist wichtiger Teil der öffentlichen Grundversorgung. Doch die Corona-Krise zeigt, wie zerbrechlich die Strukturen im Kulturbereich sind. So verstärkt die Pandemie Probleme, die schon seit längerem bestehen: Kultur ist nicht ausreichend finanziert. Das Fördersystem wie auch ein Großteil der kulturellen Infrastruktur sind nicht auf Ausfall-Szenarien wie die aktuelle Pandemie ausgerichtet. Im Gegenteil: Kultur findet häufig unter so prekären Bedingungen statt, dass jede Krise zur Existenzbedrohung wird. Befristete, niedrig vergütete Arbeitsverhältnisse und der hohe Anteil von Projektförderung lassen keine Rücklagenbildung zu und stellen sich als krisenanfällig heraus. Der Fokus der politischen Arbeit muss jetzt darauf liegen, Kultur und Kulturförderung zu erhalten und gleichzeitig für die Zukunft krisenfest zu gestalten. Der krisenbedingte Wandel bietet die Möglichkeit unzeitgemäße und gewachsene Förderstrukturen aufzubrechen und zugunsten einer nachhaltigeren, gendergerechteren und finanziell stabilen Infrastruktur zu etablieren. Die soziale Sicherheit von Künstler*innen und Kulturschaffenden ist dabei keine Neben-, sondern eine Hauptsache. Kunst und Kultur können in der Post-Corona-Krise Orientierung schaffen, indem sie neue Wege und Denkansätze aufzeigen.
Zentralen kulturpolitischen Forderungen der Bundestagfraktion DIE LINKE.:
- Das "Staatsziel Kultur" muss im Grundgesetz verankert werden. Aufgabe des Staates ist es, das kulturelle Leben zu fördern und das kulturelle Erbe zu pflegen.
- Kultur muss eine pflichtige Aufgabe der Kommunen werden und auch zur Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Länder und Kommunen können nicht den Großteil der Hilfsmaßnahmen allein tragen.
- Die kulturelle Vielfalt im Einwanderungsland Deutschland muss gefördert werden und die UNESCO-Konvention für kulturelle Vielfalt umgesetzt werden.
- Die Vergabe von öffentlichen Fördermitteln soll an gute Arbeitsbedingungen, existenzsichernden Vergütungen, Gendergerechtigkeit und Diversität gekoppelt werden.
- Das Ungleichgewicht in der Kulturförderung muss aufgehoben werden. Dies betrifft 1. das Verhältnis der Anteile von Bund, Ländern und Kommunen an der Kulturförderung und 2. das Missverhältnis zwischen institutioneller und projektorientierter Kulturförderung.
- Die Künstlersozialversicherung muss erhalten und ausgeweitet werden.
- Unständig Beschäftigte und Selbstständigen in Kunst und Kultur müssen zu guten Bedingungen in die soziale Sicherungssystem (gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung) einbezogen werden.
- Wir streiten für branchenspezifische Mindesthonorare und Ausstellungshonorare für Bildendenden Künstler*innen
- Es braucht gute Rahmenbedingungen in Archiven, Bibliotheken, Kinos, Museen, Musik- und andere Kunstschulen, Opernhäusern, Orchestern, soziokulturelle Zentren, Theater, Tanz, Volkshochschulen und in vielfältigen Vereinen. Auch die Freie Szene und die Akteur*innen im Bereich der kulturellen Bildung sowohl in städtischen wie auch in ländlichen Räumen brauchen eine sichere finanzielle und personelle Basis und längerfristige Planungsmöglichkeiten.
- Wir wollen möglichst vielen Menschen die Teilhabe und Teilnahme an kulturellen Angeboten jedweder Art ermöglichen. Vorausgesetzt ist eine barrierefreie Nutzung von Kulturangeboten und der produktive Dialog zwischen Kulturschaffenden und den Menschen, die als Publikum angedacht werden. Der Eintritt in vom Bund geförderte Museen und Sammlungen muss perspektivisch kostenfrei sein und das museumspädagogische Personal muss aufgestockt werden.
- Um Chancengleichheit und Vielfalt in den Institutionen zu stärken, muss sich ein diversitätsorientierter Strukturwandel im Kulturbereich an macht- und diskriminierungskritischen Kriterien orientieren. Strukturelle Benachteiligungen aufgrund der sozialen und ethnischen Herkunft, der Klasse, des Geschlechts, der sexuellen Identität, einer Behinderung, einer Religion oder Weltanschauung müssen abgebaut werden. Kultureinrichtungen müssen gesellschaftliche Diversität repräsentieren.
- Kulturgüter müssen digital gesichert und für alle zugänglich gemacht werden. Dafür brauchen wir eine gesamtstaatliche Digitalisierungsstrategie. Wir setzen uns für eine Open-Access- Strategie auch im Kulturbereich ein. Kultureinrichtungen müssen Möglichkeiten und Anreize dafür erhalten, ihre digitalisierten Objekte unter freie Lizenzen zu stellen und zu veröffentlichen.
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