Nachrichten

Am Donnerstag stehen die Ergebnisse der Großen Anfrage »Sozialer Wohnungsbau in Deutschland - Entwicklung, Bestand, Perspektive« auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums.

Jedes Jahr am 10. Mai lädt die Bundestagsfraktion DIE LINKE zu einer „Lesung gegen das Vergessen“ ein. Erinnert wird dabei an die Bücherverbrennung von 1933 mitten in Berlin. Auch in diesem Jahr beteiligten sich wieder Schauspielerinnen und Schauspieler, Musikerinnen und Musiker, Prominente aus Literatur und Politik an der öffentlichen Veranstaltung auf dem Berliner Bebelplatz. 

Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken, ist erleichtert, dass Marine Le Pen in Frankreich verloren hat: "Sonst wäre die EU mausetot", sagte er im DLF. Trotzdem müsse das neoliberale Programm Emmanuel Macrons bekämpft werden. Nach dem Unterschied zwischen Linken und Rechten gefragt, nennt er zwei zentrale Punkte.

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zum Tag der Befreiung

Nur eine Stimme für die DIE LINKE ist eine Stimme gegen das Weiter-So und für eine grundlegend veränderte Politik in Deutschland: für ein Leben in sozialer Sicherheit, für ein Ende der Aufrüstung und für eine friedliche Außenpolitik. Es ist Zeit für eine Entscheidung für Frieden und einen starken Sozialstaat.

Wir müssen Europa anders, besser, sozialer, menschlicher, demokratischer, friedlicher machen. Angela Merkel und Wolfgang Schäuble müssten jeden Sonntag die Ohren klingen, wenn inzwischen Zehntausende genau dies fordern. „Pulse of Europe“ ist ein einziges Misstrauensvotum gegen die Regierungen, besonders die Bundesregierung. Die europäische Idee ist zu wertvoll, als dass wir es der Bundesregierung überlassen dürfen, sie weiter zu zerstören. Deshalb braucht es auch und gerade in der europäischen Frage einen Politikwechsel in Deutschland. Dafür kämpfen wir, dafür wollen wir die Menschen begeistern. Weil wir auch unseren Kindern und Enkeln noch ein europäisches Leben  ermöglichen wollen.

Dietmar Bartsch zur Verhaftung der HDP-Abgeordneten Felknas Uca am 25. April in der Türkei:

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

Donnerstag, 27. April 2017TOP 4.d) Antrag „Illegale Finanzbeziehungen bekämpfen - Steueroasen austrocknen“, Drs. 18/8132 [PDF]Die Fraktion DIE LINKE stellt ihre Vorschläge zur Bekämpfung von Steuerflucht und Geldwäsche, wie die Schaffung einer Bundesfinanzpolizei, die Kündigung von Doppelbesteuerungsabkommen, die Erhebung von Quellensteuern, den…

Der Chef der Linksfraktion im Interview über die Chancen von Rot-Rot-Grün, soziale Gerechtigkeit und seine Rolle als Lieblingslinker der SPD.

Der Osten bleibt die größte Ansammlung von strukturschwachen Regionen bundesweit.