Als ich von der LINKEN für das Amt der Bundespräsidentin vorgeschlagen wurde, war ich stolz. Ich bin Europäerin, lebe in Frankreich. Keiner fragt mich dort: Wie kannst du das nur tun? Für mich ist diese Nominierung eine große Anerkennung meiner Lebensleistung. Zugleich ist es für mich ein Akt der Verbundenheit mit der Partei DIE LINKE.
"Die deutsche Bundesregierung muss Wege finden, um eine dauerhafte Lösung für das dunkle Kapitel der deutsch-namibischen Geschichte zu finden. Dann können wir nach vorne blicken und uns an einen gemeinsamen Tisch setzen und miteinander reden", sagte Paulus Ilonga Kapia. In dieser Woche waren die vier Abgeordneten des namibischen Parlaments Paulus Ilonga Kapia (SWAPO), Anton von Wietersheim (RDP), Lucia Witbooi (SWAPO) und Ignatius Shixwameni (APP) – allesamt Mitglieder des Ausschusses für Auswärtige Politik, Verteidigung und Sicherheit der namibischen Nationalversammlung – in Berlin.
Zum nunmehr dritten Mal luden die Berliner Abgeordnetenhausfraktion und die Bundestagsfraktion DIE LINKE zum Queer-Empfang in das Berliner SchwuZ ein. Wieder einmal fanden etwa 250 Gäste aus der Community den Weg zum Empfang. Die Moderatorin Gloria Viagra, Berliner Drag-Queen, führte durch den Abend und interviewte den Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi, die queer-politische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Barbara Höll und den rechtspolitischen Sprecher der Berliner Abgeordnetenhausfraktion Klaus Lederer.
Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck hat der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag am 6. März einen etwa einstündigen Besuch abgestattet. Das Treffen sei "sachlich" und "keineswegs unangenehm" verlaufen, sagte der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi im Anschluss.
»Pünktlich zum Weltfrauentag avanciert DIE LINKE zur ersten rein weiblichen Bundestagsfraktion in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Am 8. März werden ausschließlich weibliche Abgeordnete der LINKEN am Rednerpult des Deutschen Bundestages stehen, während die männlichen MdB am Weltfrauentag Tagespraktika in sogenannten ‚Frauenberufen‘ ableisten werden«, erklärt Yvonne Ploetz, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Aktion am Internationalen Frauentag am 8. März.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. beschäftigen:
Die neonazistische NPD versucht Beate Klarsfeld den Mund zu verbieten. Unter der Drohung, bei Gericht eine Unterlassungserklärung gegen sie zu erwirken, wird die Kandidatin der LINKEN für das Amt der Bundespräsidentin von der NPD aufgefordert, die neonazistische Terrorgruppe "NSU" nicht als "Unterabteilung der NPD" zu bewerten.
Die Aufarbeitung der braunen Wurzeln in der Bundesrepublik steht seit langer Zeit im Zentrum der geschichtspolitischen Aktivitäten der Fraktion DIE LINKE.
Die Fraktion hat mittlerweile eine ganze Reihe von parlamentarischen Initiativen für eine kritische Geschichtspolitik auf den Weg gebracht. Sie bezieht sich dabei ganz bewusst auf Persönlichkeiten wie den hessischen Generalstaatsanwalt Fritz Bauer oder Beate und Serge Klarsfeld.
Sie trete an als „eine exemplarische Deutsche“, sie habe immer versucht, "ein neues Bild von Deutschland zu schaffen". An der Seite von Gesine Lötzsch, Klaus Ernst und Gregor Gysi hat sich Beate Klarsfeld am Mittwoch vor Journalisten in der Bundespressekonferenz als Präsidentschaftskandidatin vorgestellt. "Ich hoffe, dass so viele wie möglich für mich stimmen werden aus allen Parteien", sagte die 73-jährige gebürtige Berlinerin. "Ich habe immer große Gegner gegen mich gehabt und bin trotzdem gegen alle angetreten."
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: