Fraktionsvize Dietmar Bartsch erläutert, wie DIE LINKE Lobbyismus eindämmen und die Verlängerung von Laufzeiten für Atomkraftwerke verhindern will. Gegen die anhaltende Umverteilung von unten nach oben braucht es massiven Druck der Menschen auf der Straße. Hierzu muss DIE LINKE ihre Alternativen in die gesellschaft hineintragen.
Nach der letzten Sitzung der Enquête-Kommission "Internet und Digitale Gesellschaft" zieht Halina Wawzyniak eine negative Bilanz. Die inhaltliche Arbeit kommt zu kurz, denn die zahlreichen Projektgruppen haben außer Arbeitsplänen bisher nicht viel produziert. Die Fraktion DIE LINKE kritisiert, dass Projektgruppen nicht öffentlich tagen und auch die Dokumente nicht zugänglich sind, obwohl zu Beginn der Kommission anderes proklamiert worden war.
Sie besetzten Eingänge von Arbeitsämtern und veranstalteten Sklavenmärkte vor Arbeitsagenturen. clara hat den "Zug der Tagelöhner" begleitet.
Studie: Kürzungen werden sich auf Binnennachfrage auswirken
Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Gregor Gysi, spricht über rot-rot-grüne Potenziale und die Fehler der deutschen Einheit. Interview im Hamburger Abendblatt.
Der Absturz 2009 ist kaum vorbei, da sind die konjunkturellen Gesundbeter à la Brüderle schon wieder da. Nicht nur den Beinaheabsturz der Finanzmärkte, auch die Ursachen der Krise werden Opfer einer Amnesie. Dabei lehrt das gegenüber der Weltwirtschaftskrise Ende der 1920er schnelle Ende des Absturzes den Erfolg einer aktiv gestaltenden Finanz-, Geld- und Wirtschaftspolitik.
Erklärung der Fraktion DIE LINKE von ihrer Klausur in Bad Saarow
Die vier großen Energiekonzerne werden sich wohl die Hände reiben. Der gemeinsame Entwurf eines »Energiekonzepts« von Bundeswirtschafts- und -umweltministerium dürfte ganz ihren Erwartungen entsprechen.
Gibt es nicht ein Körnchen Wahrheit in Thilo Sarrazins Äußerungen? Natürlich, ein Populist ist nur dann erfolgreich, wenn er seinem Gebräu auch offenkundige Wahrheiten untermischt. Die Frage ist, ob wir uns jetzt mit diesem Körnchen oder dem großen Brocken befassen wollen, den uns die Bundesregierung vor die Füße gerollt hat. Die »Bild«-Zeitung hat einen Märtyrer gefunden. Sarrazin wird als der dargestellt, der im Gegensatz zu allen anderen Politikern, endlich die Wahrheit sagen würde. Gastkolumne von Gesine Lötzsch in Neues Deutschland.
Ein Jahr nachdem die Bundeswehr in der afghanischen Provinz Kundus bei einem Bombenangriff mindestens 140 Menschen tötete, wurde in der Berliner Heilig-Kreuz-Kirche der Opfer gedacht.