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Nachrichten

Archiv Linksfraktion - Jan van Aken,

Jan van Aken, Leiter des Arbeitskreises Internationale Politik, begründet im Interview, warum die Fraktion die Verlängerung der Bundeswehreinsätze in Afghanistan und im Libanon diese Woche klar ablehnen wird. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende hat sich als UNO-Biowaffen-Inspekteur für friedliche Alternativen zum Irak-Krieg engagiert. Für ihn war die logische Konsequenz, hinterher bei der LINKEN aktiv zu werden: DIE LINKE ist bis heute die einzige Friedenspartei in Deutschland.

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Archiv Linksfraktion - Gregor Gysi,

Gregor Gysi im Gespräch mit dem Tagesspiegel über linken Pluralismus und die Rolle Lafontaines, über das neue Verhältnis zur SPD und die Zuverlässigkeit der FDP.

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Archiv Linksfraktion - Agnes Alpers, Nicole Gohlke, Rosemarie Hein,

Bei ihrer Fraktionssitzung hat die Fraktion DIE LINKE im Bundestag beschlossen, den bundesweiten Bildungsstreik zu unterstützen. Die Fraktion DIE LINKE steht fest an der Seite all derer, die sich für bessere und kostenfreie Bildung für alle einsetzen. Bildung und Ausbildung dürfen nicht dem Sparwahn der Haushaltspolitik zum Opfer fallen - insbesondere, wenn gleichzeitig Hunderte Milliarden für die Rettung von Banken und Konzernen zur Verfügung stehen.

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Archiv Linksfraktion -

Zehntausende deutsche Soldatinnen und Soldaten sind seit Jahren in Auslandseinsätzen. Einige sterben, viele kehren krank in die Heimat zurück. Ein Gespräch mit Heinz Sonnenstrahl, Hauptmann a.D., der im Jahr 2003 die Selbsthilfeorganisation SKARABÄUS für erkrankte Soldaten gegründet hat.

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Archiv Linksfraktion -

Die schwarz-gelbe Regierung startet mit der höchsten Neuverschuldung des Bundes, die sie aber noch weiter nach oben treiben wird. Die Ursachen sind eindeutig: Der Absturz der Wirtschaft hat riesige Haushaltslöcher gerissen. Einnahmen aus Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen sind gesunken, die Ausgaben (etwa für das Kurzarbeitergeld) gestiegen.

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Archiv Linksfraktion - Gregor Gysi,

Wachstum durch Steuersenkungen? Dieses Konzept der schwarz-gelben Bundesregierung hält Gregor Gysi für falsch. Der Fraktionschef der Linkspartei sagt in der news.de-Kolumne eine Umverteilung von unten nach oben voraus.

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Archiv Linksfraktion -

Nicht sonderlich zufrieden ist der Deutsche Mieterbund (DMB) mit dem schwarz-gelben Koalitionsvertrag. Die LINKE sieht in dem 124-Seiten-Papier gar eine Kampfansage an die Mieter. Und das Justizministerium besänftigt.

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Archiv Linksfraktion -

Der in der Wirtschaftskrise gestoppte Verkauf von Anteilen an den Verkehrssparten der Bahn (ohne das Schienennetz) soll bei lohnendem Ertrag, also nach Ende der Wirtschaftskrise, erfolgen.

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Archiv Linksfraktion - Gregor Gysi, Ulrich Maurer,

Angela Merkel fehlten bei der Wahl zur Kanzlerin 10 Stimmen der eigenen Fraktion. Dennoch sind alle Abgeordneten der Union aufgestanden und haben ihr applaudiert. Ulrich Maurer hält fest: »Das lehrt uns doch was über Mut und Moral in den Reihen der CDU/CSU.« Die Regierung startet schwach mit einem Koalitionsvertrag, in dem jede Menge Sozialabbau versteckt ist. Ländern und Gemeinden wird finanzpolitisch der Hals zugeschnürt.

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Archiv Linksfraktion - Dietmar Bartsch,

41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.

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