Einem aktuellen Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zufolge hinterlässt die Corona-Pandemie im bundesdeutschen Kunst- und Kultursektor enorme Schäden. Demnach musste die Kulturwirtschaft im Jahr 2020 dreimal größere Umsatzeinbußen hinnehmen als die Kreativwirtschaft. Die Umsätze seien um 19 Prozent eingebrochen, während die der Kreativwirtschaft um 6 Prozent zurückgingen.
Linken-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch über Reformbedarf bei Gesundheit und Steuern und mangelnde Ost-Präsenz in Regierungen. Die Linkspartei will bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt unter die ersten drei kommen, be-kräftigt Dietmar Bartsch, Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, im Volksstimme-Interview. Mit ihm sprachen Alois Kösters und Steffen Honig.
Für Autofahrer ist es teuer in Deutschland. Seit Jahresbeginn sind die Preise für Energie auf der Überholspur. Die grüne Kanzlerkandidatin Baerbock hat noch einmal bestätigt: Autofahrer werden mit ihr künftig stärker zur Kasse gebeten. Für das gesellschaftliche Klima im Land ist die Preistreiberei Gift, meint Gastautor Dietmar Bartsch.
Es ist das Ende der sitzungsfreien Pfingst-Woche des Bundestages. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch kommt in Jeans und grauem Kapuzenshirt. Er freut er sich über den Aufstieg des FC Hansa Rostock in die Zweite Bundesliga. Themen gibt es reichlich -- Impfen, Russland, Weißrussland, das Wahlprogramm der Linken. Und dann auch noch die Landtagswahl in seinem Heimatland Mecklenburg-Vorpommern am selben Tag wie die Bundestagswahl am 26. September. Bartsch hofft im Bund auf ein Wahlergebnis: „10 plus X“.
"Kurzstreckenflüge sind weder sozial- noch klimagerecht", sagt Jörg Cezanne. Damit die Verlagerung auf die Schiene gelingt, müssten die klimaschädlichen Vergünstigungen des Luftverkehrs beendet und eine Kerosinsteuer eingeführt werden. Und der Ausbau der Bahn soll endlich vorangetrieben werden. "Wir fordern zwei Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr für leistungsfähigere Trassen und den besseren Bahnanschluss von Flughäfen", erklärt der Sprecher für Luftverkehr. Dann könnten Kurzstreckenflüge bis 2030 weitgehend überflüssig werden.
Die durch Belarus erzwungene Umleitung des Ryanair-Fluges von Vilnius nach Minsk und die anschließende Festnahme des belarussischen Oppositionsaktivisten Roman Protasewitsch ist ein Akt staatlicher Luftpiraterie. In der Geschichte hat letztlich keine Repression einem Machthaber dabei geholfen, dauerhaft die Überwindung seiner Macht zu verhindern. Das muss auch Lukaschenko begreifen.
Der Fraktionschef der Linkspartei mahnt mehr Investitionen in den Sozial- und Bildungsbereich an. Die Corona-Krise habe Probleme offengelegt, die es zwar vorher schon gegeben habe – „jetzt aber sind sie für jeden sichtbar und durch die Pandemie noch verstärkt worden“. Interview: Hans-Jürgen Deglow
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen.
Linken-Außenpolitiker Gysi fordert die Regierung auf, in Israel zu vermitteln und dabei auch Verhandlungen mit der gemäßigteren palästinensischen Fatah zu führen. Antisemitische Proteste verurteilt er scharf. Interview: Timo Lehmann
Der Bundestag befasst sich erneut mit dem Antrag der Linksfraktion »Patente für Impfstoffe freigeben – Weder wirtschaftliche noch nationale Interessen dürfen die Bekämpfung der Pandemie beeinträchtigen« [Drs. 19/25787, PDF]. Der Antrag zielt darauf ab, die Produktionskapazitäten für Impfstoffe gegen Covid-19 zu erhöhen. Patentinhaber und Hersteller sollen zur Vergabe von Lizenzen und zum Transfer des technologischen Know-hows zu veranlasst werden. Hierzu sollten alle gesetzlichen Möglichkeiten ausgeschöpft und zugleich der Zugang zu den hierfür benötigten biologischen Ressourcen sichergestellt werden.