Der Queerempfang der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und des Berliner Abgeordnetenhauses am 23. Juni muss – wie schon im letzten Jahr – digital stattfinden. Immer noch pandemiebedingt. Doris Achelwilm, die queerpolitische Sprecherin der Fraktion, wird am heutigen Abend im Berliner SchwuZ, den Empfang und das Gespräch mit prominenten Gästen eröffnen. Gisela Zimmer sprach mit ihr.
In der Boombranche Versand- und Onlinehandel steigen die Umsätze und Gewinne seit Jahren rasant an. Die Einkommen der dort Beschäftigten halten damit aber nicht schritt, im Gegenteil. Lagen sie schon vor zehn Jahren deutlich unter dem mittleren Einkommen der Gesamtwirtschaft, vergrößert sich diese Lohnlücke immer weiter. Das zeigen Zahlen, die Pascal Meiser ausgewertet hat.
Tarifverträge führen nicht nur zu besseren Arbeitsbedingungen und höheren Löhnen, sie fördern auch Geschlechtergerechtigkeit bei der Entlohnung. Während die Lohnlücke bei Vollzeitbeschäftigten in nicht tarifgebundenen Betrieben im Jahr 2020 bei monatlich 729 Euro lag, lag sie bei Vollzeitbeschäftigten in tarifgebundenen Betrieben mit 468 Euro im Monat deutlich darunter. Das ergab eine Kleine Anfrage von Pascal Meiser.
Wie die Tarifbindung im Arbeitsleben gestärkt werden kann, beschäftigte den Ausschuss für Arbeit und Soziales am Montag, 7. Juni 2021, in einer öffentlichen Anhörung. Die Mehrheit der dort geladenen Sachverständigen signalisierten eine breite Zustimmung zu den Anträgen der Fraktion DIE LINKE zur Erschwerung der Tarifflucht von Unternehmen und einer Erleichterung der Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit zahlreichen parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen, unter anderem zu Guter Arbeit für Alle, einem Waffenexportstopp für Lieferungen an die Türkei und zum Kampf gegen Rassismus und rechte Gewalt. Außerdem hat die Fraktion eine Aktuelle Stunde zur Maskenaffäre beantragt.
Einem aktuellen Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zufolge hinterlässt die Corona-Pandemie im bundesdeutschen Kunst- und Kultursektor enorme Schäden. Demnach musste die Kulturwirtschaft im Jahr 2020 dreimal größere Umsatzeinbußen hinnehmen als die Kreativwirtschaft. Die Umsätze seien um 19 Prozent eingebrochen, während die der Kreativwirtschaft um 6 Prozent zurückgingen.
Tarifverträge sorgen für gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne. Beschäftigte, deren Arbeitsverhältnisse durch einen Tarifvertrag geregelt sind, stehen besser da als Beschäftigte in Betrieben ohne Tarifbindung. Doch die Zahl derjenigen, die unter den Schutz eines Tarifvertrages fallen, nimmt beständig ab. Besonders drastisch ist die Entwicklung im Einzelhandel.
Linken-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch über Reformbedarf bei Gesundheit und Steuern und mangelnde Ost-Präsenz in Regierungen. Die Linkspartei will bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt unter die ersten drei kommen, be-kräftigt Dietmar Bartsch, Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, im Volksstimme-Interview. Mit ihm sprachen Alois Kösters und Steffen Honig.
Für Autofahrer ist es teuer in Deutschland. Seit Jahresbeginn sind die Preise für Energie auf der Überholspur. Die grüne Kanzlerkandidatin Baerbock hat noch einmal bestätigt: Autofahrer werden mit ihr künftig stärker zur Kasse gebeten. Für das gesellschaftliche Klima im Land ist die Preistreiberei Gift, meint Gastautor Dietmar Bartsch.
Es ist das Ende der sitzungsfreien Pfingst-Woche des Bundestages. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch kommt in Jeans und grauem Kapuzenshirt. Er freut er sich über den Aufstieg des FC Hansa Rostock in die Zweite Bundesliga. Themen gibt es reichlich -- Impfen, Russland, Weißrussland, das Wahlprogramm der Linken. Und dann auch noch die Landtagswahl in seinem Heimatland Mecklenburg-Vorpommern am selben Tag wie die Bundestagswahl am 26. September. Bartsch hofft im Bund auf ein Wahlergebnis: „10 plus X“.