Extremwetter gab es schon immer, aber durch den Klimawandel werden sie wahrscheinlicher. "Wir können sie nicht verhindern, aber wir können viel dafür tun, dass ihre Auswirkungen nicht so verheerend sind", sagt Ralph Lenkert. Von der Kommunikation bei der Katastrophenprävention über Hochwasserschutz bis zur Dürrevorsorge erläutert der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, was jetzt verbessert werden muss.
Mit der Spionagesoftware Pegasus forschten mehrere Staaten Journalisten, Menschenrechtler und Oppositionelle aus. Das geht aus den Berichten eines internationalen Rechercheverbundes hervor. "Ich erwarte deshalb, dass die Bundesregierung umgehend darüber aufklärt, inwieweit NSO-Spionagesoftware auch in Deutschland zum Einsatz kommt, wer davon betroffen ist und ob daran auch deutsche Sicherheitsbehörden beteiligt sind", sagt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Die Linksfraktion fordert mit einer Kleinen Anfrage Antworten von der Bundesregierung.
Die Unwetter-Katastrophe hat Deutschland erschüttert. Jan Korte, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, erklärt: „Alle sind sich einig, dass den Betroffenen der Hochwasserkatastrophe jetzt schnell und unbürokratisch geholfen werden muss. Die Erfahrung zeigt aber, dass es dann an der Umsetzung hapert und insbesondere Fragen des Versicherungsschutzes einer schnellen Hilfe oft im Wege stehen. Damit das nicht passiert, schlägt DIE LINKE vor, dass der Bund unverzüglich einen entsprechenden Hilfsfonds auflegt, aus dem über die Länder und Kommunen erstmal das Notwendige als Soforthilfe bei allen finanziert werden kann.“
Von Jan Korte, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Jahrestages des Attentats auf Hitler vom 20. Juli 1944. „Vor 77 Jahren, am 20. Juli 1944, wagte eine größere Gruppe deutscher Offiziere um Claus Schenk von Stauffenberg und Henning von Tresckow in Verbindung mit dem zivilen Widerstand um Beck, Goerdeler und Mitgliedern des „Kreisauer Kreises“ den Sturz des Hitler-Regimes. Viele von ihnen waren sicher keine Demokraten, aber von zentraler Bedeutung war ihnen, neben der Beendigung des Krieges, die Wiederherstellung des Rechtsstaates und das Ende staatlicher Willkür. Das missglückte Bombenattentat auf Hitler im Führerhauptquartier Wolfsschanze war der bedeutendste Umsturzversuch des militärischen Widerstandes in der Zeit des Nationalsozialismus.“
Die ansteckendere Delta-Variante des Coronavirus setzt sich in Deutschland immer mehr durch. Das könnte gravierende Folgen für den Beginn des Schulbetriebs im Herbst bedeuten. Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, hat deshalb eine Sondersitzung des Bildungsausschusses des Bundestags gefordert. In einem Brief an den Vorsitzenden des Ausschusses, Ernst Dieter Rossmann (SPD), fragt Korte, "was aktuell unternommen wird, um angesichts einer möglichen vierten Infektionswelle im Herbst einen möglichst reibungslosen Schulbetrieb herzustellen".
„Als ich im Dezember zu 27 Jahren Haft verurteilt wurde, weil ich über die illegalen Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes berichtet hatte, beantragte die türkische Regierung bei Interpol einen Haftbefehl gegen mich, was von der Institution abgelehnt wurde. Dieser Journalist, der nichts anderes getan hat, als das Recht auf Wahrheit zu verteidigen, und dem man vorwarf, ein Terrorist zu sein, spricht jetzt im Ausschuss für Menschenrechte im Bundestag. Ironisch, aber ein perfektes Beispiel für das, was wir gerade erleben. Wir sind dabei, ein Land vor den Augen der Welt zu verlieren“, sagte Can Dündar, in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Juni 2021 zur Menschenrechtslage in der Türkei. Die Anhörung fand auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. statt.
Bei der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zur Menschenrechtslage in der Türkei hat der im Exil lebende Journalist Can Dündar die Türkei-Politk der Bundesregierung scharf kritisiert. Die Anhörung fand auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag statt.
»Der KfW-Studienkredit ist keine Unterstützung, sondern ein Damoklesschwert über der beruflichen Zukunft der Studierenden«, so Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu Meldungen nach denen die Neukredite für Studierende sprunghaft angestiegen sind. Gohlke weiter: » Was das Bundesbildungsministerium da an Zinsen zusammengebraut hat bleibt eine Verschuldungsfalle. Ganz zu schweigen von den Nothilfeanträgen, die jeden Monat aufs Neue zur Zitterpartie werden.«
Eine hochwertige Gesundheitsversorgung für alle ist finanzierbar. Das zeigt ein Gutachten zum Konzept einer Solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung, für die die Fraktion schon lange streitet. Susanne Ferschl und Dietmar Bartsch haben die Studie von Professor Dr. Heinz Rothgang am Montag in Berlin vorgestellt.
Von Jan Korte
Die Mitbegründerin und Vorsitzende des Internationalen Auschwitz-Komitees und Ehrenvorsitzende der VVN-BDA ist heute im Alter von 96 Jahren in ihrer Wahlheimat Hamburg gestorben.
Esther, die am 15. Dezember 1924 in Saarlouis geboren wurde, überlebte das Vernichtungslager Auschwitz, wo sie u.a. im Mädchenorchester zum täglichen Marsch der Arbeitskolonnen durch das Lagertor Akkordeon spielen musste. Im November 1943 kam sie in das KZ Ravensbrück und wurde als Zwangsarbeiterin im…