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Nachrichten

Archiv Linksfraktion -

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

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Archiv Linksfraktion - Lorenz Gösta Beutin,

Die Meeresspiegel steigen durch den Klimawandel doppelt so schnell wie gedacht. Die neue GroKo steckt weiter den Kopf in den Sand, liest Lorenz Gösta Beutin im Koalitionsvertrag.

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Archiv Linksfraktion - Gregor Gysi,

Gregor Gysi hat den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD zu Europa unter die Lupe genommen. Was er dort lesen muss, gefällt ihm gar nicht: "So kann die Zukunft Europas nicht gestaltet werden", lautet sein Fazit. Der Vorsitzende der Europäischen LINKEN vermisst klare Aussagen und befürchtet, dass das "soziale Europa", das die SPD angeblich wolle, in weiter Ferne bleibt.

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Archiv Linksfraktion - Cornelia Möhring, Doris Achelwilm,

Was für eine Frauen- und Gleichstellungspolitik uns die nächsten vier Jahre erwartet, verrät ein Blick auf die letzten vier Jahre. Große Sprünge werden nicht gemacht. Ein bisschen Licht gibt es dennoch im gestern bekannt gewordenen Koalitionsvertrag. Ein Kommentar von Cornelia Möhring und Doris Achelwilm.

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Archiv Linksfraktion - Caren Lay,

Der Koalitionsvertrag von SPD und Union ist nicht der „Neuanfang in der Bau- und Mietenpolitik“, von dem der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, schwärmt. Das Gegenteil ist richtig. Wenn man sich den Text einmal genau durchliest, wird klar: Union und SPD haben sich darauf geeinigt, in einer Neuauflage der Großen Koalition ihre vermurkste Wohnungs- und Mietenpolitik fortzusetzen.  Mietenexplosion und Verdrängung werden auch in den nächsten vier Jahren für viele zum Alltag gehören. Ein Kommentar von Caren Lay.

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Archiv Linksfraktion - Gökay Akbulut,

Eine verantwortungsvolle und menschenfreundliche Integrationspolitik ist im Koalitionsvertrag von Union und SPD nicht vorgesehen. Zu dieser Einschätzung kommt Gökay Akbulut. "Zuwanderung" werde so rigide an verschiedene Repressionsmaßnahmen gekettet, dass schon dadurch der eigentliche Sinn dann folgender Integration verfehlt wird, so die Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.

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Archiv Linksfraktion - Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch,

Die Washington Post und die Stuttgarter Zeitung berichteten jetzt über Abgasversuche der Autoindustrie an Affen und Menschen. Demnach hat ein von der Autoindustrie finanzierter Lobbyverein Wissenschaftler in den USA mit Abgasversuchen an Affen beauftragt. Medienberichten zufolge hat die "Europäische Forschungsvereinigung für Umwelt und Gesundheit im Transportsektor" (EUGT) ein Experiment unterstützt, bei dem 25 junge und gesunde Testpersonen an einem Institut des Uniklinikums Aachen über mehrere Stunden hinweg in unterschiedlichen Konzentrationen Stickstoffdioxid einatmeten.

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Archiv Linksfraktion -

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Der Holocaust war der nationalsozialistische Völkermord an über 6 Millionen europäischen Jüdinnen und Juden. Seit 1996 ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar in Deutschland ein bundesweiter, gesetzlich verankerter Gedenktag.

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Archiv Linksfraktion - Caren Lay, Klaus Ernst,

Eine ganze Region ist schockiert von den Ankündigungen zweier global agierender Konzerne, die beide auf die gleiche Methode zurückgreifen: Stellenabbau. Siemens und Bombardier planen in Görlitz Entlassungen im großen Stil. Vor Ort diskutierten Caren Lay und Klaus Ernst mit Betroffenen.

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Archiv Linksfraktion -

Am Freitag erscheint die neue Ausgabe der Fraktionszeitung Klar. Vorab ein Beitrag, der 28 Jahre nach dem Fall der Mauer die immer noch herrschende Lohnungleichheit in Ost und West thematisiert. Noch immer müssen Beschäftigte im Osten Deutschlands im Durchschnitt pro Jahr fast zwei Monate länger arbeiten als im Westen. Mit dramatischen Folgen für die Renten. Von Ruben Lehnert

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