Die Stadt Iserlohn im Sauerland bezahlt allen Erstklässlern die Mitgliedschaft in einem Sportverein. Den Vorschlag hatte die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat eingebracht, und er wurde einstimmig angenommen. In der neuesten Ausgabe des Fraktionsmagazins clara, die am 11. Juni erscheint, spricht darüber Oliver Ruhnert, Fraktionschef der LINKEN im Stadtrat Iserlohn, im Interview, das wir hier vorab veröffentlichen.
Von Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Die Grundstückspreise und Mieten sind in den letzten Jahren förmlich explodiert. Der Mietenwahnsinn wird für immer mehr Menschen zu einem existentiellen Problem. Vom Koalitionsvertrag ist nichts zu erwarten.
Die Lobby der Eigentümer*innen und Baulöwen ist größer, als die der Mieter*innen. Es ist erfreulich, dass sich überall neue Initiativen gründen. Diese sind häufig auf eine Stadt oder Kommune begrenzt. Das…
"Wir reden mit Erwerbslosen, nicht über sie", hatte Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, im Vorfeld erklärt. Am Montag war es so weit: Die Fraktion hatte rund 100 Aktivist*innen zu einem Hartz IV- und Sozialhilfe-Hearing eingeladen.
Pflege macht zunehmend arm und zwingt viele Menschen in die Sozialhilfe. Wenn zudem die Kosten für Pflege, zum Beispiel für die Unterbringung in Heimen, drastisch steigen, sind Menschen mit Pflegebedarf und ihre Familien verstärkt davon bedroht. Bewohner eines Seniorenheims haben das am eigenen Leib erfahren und wandten sich vor einigen Monaten an die pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Pia Zimmermann. Daraus entstand ein LINKER Antrag (PDF), der am Montag Gegenstand einer öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages war.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Internationaler Kindertag: Dietmar Bartsch will sich nicht mit der Armut von Minderjährigen in Deutschland abfinden
Sie bieten Tutorien und Studienberatungen an, arbeiten im Bibliotheksservice und Qualitätsmanagement oder kümmern sich um die Computer. Studierende übernehmen immer mehr Aufgaben in den Hochschulen. In Berlin wehren sie sich jetzt gegen ihre schlechte Bezahlung. Pascal Meiser, Berliner Abgeordneter und gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, sprach dazu mit Fabian Schmidt, Mitinitiator der Kampagne für einen neuen Tarifvertrag für studentisch Beschäftigte (TV Stud).
Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat die Bundesregierung aufgefordert, deutsche Firmen zu ermuntern, sich nicht an Sanktionen gegen den Iran zu beteiligen. Deutschland müsse hier Haltung gegenüber den USA zeigen, sagte Bartsch im Dlf. Deren Ausstieg aus dem Atom-Abkommen sei brandgefährlich. Dietmar Bartsch im Gespräch mit Silvia Engels
"Der Tag der Befreiung am 8. Mai 1945 war für Millionen Menschen ein Tag der Hoffnung und Zuversicht. Der 8. Mai markiert das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa - mit 65 Millionen Toten - und zugleich das Ende des menschenverachtenden Systems der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Ein Datum von so herausragender historischer Bedeutung sollte angemessen gewürdigt werden", erklärt Dietmar Bartsch und weiter:
Dietmar Bartsch über die Aktualität des Philosophen und Ökonomen in Zeiten einer kriselnden Demokratie