Abschiebungen aus Gesundheitseinrichtungen stellen einen schweren Eingriff in die Behandlung dar. Es gefährdet und verunsichert Patient*innen. Bislang gibt es keine offiziellen Zahlen über diese Vorkommnisse. Mit der Kleinen Anfrage wollen wir uns ein Bild über das Ausmaß dieser Vorgehensweise machen. Ziel ist es, politischen Druck zu erzeugen, um Abschiebungen aus Gesundheitseinrichtungen flächendeckend für unzulässig zu erklären.
Anzahl und Entwicklung von Abschiebungen aus Einrichtungen des Gesundheitssystems
Parlamentarische Initiativen
von
Julia-Christina Stange,
Clara Bünger,
Nicole Gohlke,
Dr. Michael Arndt,
Jorrit Bosch,
Anne-Mieke Bremer,
Maik Brückner,
Agnes Maria Conrad,
Mandy Eißing,
Katrin Fey,
Kathrin Gebel,
Christian Görke,
Ates Gürpinar,
Mareike Hermeier,
Maren Kaminski,
Ferat Koçak,
Cansin Köktürk,
Ina Latendorf,
Sonja Lemke,
Stella Merendino,
Sören Pellmann,
Heidi Reichinnek,
Zada Salihović,
David Schliesing,
Evelyn Schötz,
Aaron Valent,
Donata Vogtschmidt,
Sarah Vollath,
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 21/3425
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 21/3727 vor.