Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat im August 2020 die sogenannte "Wertestudie" veröffentlicht, in der ein Szenario beschrieben wird, das dem chinesischen Social-Credit-System gleicht. Wir wollen die BReg fragen, ob sie ein solches System für denkbar und förderungswürdig hält.

Die sogenannte „Wertestudie“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung – Szenario Nummer fünf „Das Bonus-System“
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Parlamentarische Initiativen
von
Petra Sitte,
Anke Domscheit-Berg,
Birke Bull-Bischoff,
Nicole Gohlke,
Norbert Müller,
Petra Pau,
Simone Barrientos,
Sören Pellmann,
Zaklin Nastic,
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Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 19/31992
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/32218 vor.