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Erkenntnisse der Bundesregierung über die „Prizrak-Brigade“

Archiv Linksfraktion - Parlamentarische Initiativen von Martina Renner, Nicole Gohlke, Gökay Akbulut, Clara Bünger, Anke Domscheit-Berg, André Hahn, Ina Latendorf, Petra Pau, Sören Pellmann, Petra Sitte,
Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 20/2545

Die "Prizrak-Brigade" kämpft seit Juni 2014 als russisch geprägte Separatisten-Bewegung in der Ostukraine. Seit 2015 steht die Brigade auf einer Sanktionsliste der EU. Amnesty International wirft Mitgliedern der Brigade die Folter von Kriegsgefangenen vor. Im Sommer 2020 leiteten ukrainische Ermittlungsbehörden ein Verfahren gegen 100 ausländische Kämpfer ein. Unter ihnen sollen sich auch fünf deutsche Staatsbürger befunden haben.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 20/3004 vor. Antwort als PDF herunterladen