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Rechtsextreme Aufmärsche am 1. Mai 2022 und Angriffe auf einen Zug in Chemnitz und Glauchau

Archiv Linksfraktion - Parlamentarische Initiativen von Martina Renner, Nicole Gohlke, Gökay Akbulut, Clara Bünger, Anke Domscheit-Berg, André Hahn, Ina Latendorf, Cornelia Möhring, Petra Pau, Sören Pellmann, Petra Sitte, Kathrin Vogler,
Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 20/1840

Am 1. Mai 2022 gab es verschiedene Demonstrationen der extrem rechten Szene. Besonders im Mittelpunkt standen die Versammlungen der Parteien "Der III. Weg", "Die Rechte" und "Neue Stärke". Im Vorfeld der Demonstration der Partei "Der III. Weg" in Zwickau kam es zu massiven Angriffen auf einen Regionalzug und dessen Insassen in den Bahnhöfen Chemnitz und Glauchau. Dabei wurden einige Personen verletzt. Fraglich ist daher auch das Einsatzkonzept der Bundespolizei an diesem Tag.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 20/2125 vor. Antwort als PDF herunterladen