Mit der Anfrage sollen die spezifischen Zahlen für die im Jahr 2021 erteilten Rüstungsexportgenehmigungen für in Thüringen ansässige Unternehmen erfragt werden. Eine Auflistung der Unternehmen mit Sitz in den Bundesländern, die eine Ausfuhrgenehmigung für Rüstungsgüter erhalten haben, stellt nach Ansicht der Bundesregierung eine zu sensible Information dar. Deshalb ist hier eine konkretere Anfrage erforderlich, um die Menschen vor Ort zu informieren.

Rüstungsexportgenehmigungen für Unternehmen in Thüringen
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Martina Renner,
Susanne Hennig-Wellsow,
Ralph Lenkert,
Nicole Gohlke,
Gökay Akbulut,
Clara Bünger,
Anke Domscheit-Berg,
André Hahn,
Ina Latendorf,
Cornelia Möhring,
Petra Pau,
Sören Pellmann,
Petra Sitte,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 20/2172
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 20/02499 vor.