Aufklärung der Verfehlungen von Jens Spahn darüber, ob sich die Hinweise verhärten, dass Unternehmen und Personen, die ihm politisch und persönlich nahe standen, in seiner Zeit als Bundesminister für Gesundheit profitiert haben. Es geht einerseits darum, zu schauen, inwiefern man das in der Öffentlichkeit nutzen kann, auch wenn es darum geht, einen Untersuchungsausschuss gegen Spahn medial zu fordern, andererseits auch darum nachzuvollziehen, ob sich die Strukturen im Ministerium geändert haben.
Transparenz im Bundesgesundheitsministerium
Parlamentarische Initiativen
von
Ates Gürpinar,
Nicole Gohlke,
Doris Achelwilm,
Dr. Michael Arndt,
Anne-Mieke Bremer,
Maik Brückner,
Mandy Eißing,
Kathrin Gebel,
Christian Görke,
Mareike Hermeier,
Maren Kaminski,
Cansin Köktürk,
Ina Latendorf,
Sonja Lemke,
Tamara Mazzi,
Stella Merendino,
Sören Pellmann,
Heidi Reichinnek,
Zada Salihović,
David Schliesing,
Evelyn Schötz,
Julia-Christina Stange,
Donata Vogtschmidt,
Sarah Vollath,
Sascha Wagner,
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 21/4224
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 21/4935 vor.