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Leuna darf nicht sterben

Pressemitteilung von Mirze Edis,

Mirze Edis, industriepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Polyamid GmbH im Chemiepark Leuna: 

"Es ist ein Skandal, dass die Leuna Polyamid GmbH einen Tag nach der Wahl in Sachsen-Anhalt verkündet, ihre Anlagen ab Oktober abzuschalten und hunderte Mitarbeiter:innen zu entlassen. Als Kanzler Merz letzte Woche in Leuna war, hätte er besser mit den Beschäftigten und Betriebsräten sprechen sollen, um das Unternehmen zu unterstützen und Perspektiven für den Chemiepark zu entwerfen, statt nur von Scharfschützen abgeschottet mit den Managern zu reden. Erst im Februar war das Land Sachsen-Anhalt mit 44 Millionen Euro engagiert. Obwohl es das Werk mit einer Landesbeteiligung hätte stabilisieren können, weigerte sich die Landesregierung, diesen Schritt zu gehen, mit dem Hinweis auf ein mögliches Verbot des Kaufs durch die EU-Kommission.

Die Gefahr für den gesamten Chemieverbund ist mit dem Herunterfahren eines Werkes groß. Statt sich zu beteiligen, lässt Sachsen-Anhalt die Chemieindustrie in Leuna vor die Hunde gehen. Die Linke fordert eine strategische Industriepolitik, die Schlüsselindustrien schützt und vor Landesbeteiligungen und Verstaatlichungen nicht zurückschreckt. Konzerne wie domo, die international oft hohe Milliardengewinne einfahren, haben eine Verantwortung für ihre Standorte. Die Bundesregierung braucht endlich einen Plan für Wirtschaft, Industrie und Arbeitsplätze."