Foto: Uwe SteinertDie Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE., Oskar Lafontaine und Gregor Gysi, und der Vorsitzende der Linkspartei.PDS, MdB Lothar Bisky, haben Christina Rau ihr Mitgefühl und tief empfundenes Beileid zum Tod von Johannes Rau, Bundespräsident a.D. übermittelt.
Alte und junge Antifaschistinnen und Antifaschisten sind auf Einladung der Fraktion DIE LINKE. morgen bei Bundestagssitzung zum Gedenktag für die Opfer das Nationalsozialismus zu Gast.
Der rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Wolfgang Neskovic, der auch Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums ist, widersprach dem Eindruck, der durch die Darstellung des Vorsitzenden zur gestrigen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums entstanden ist, die Bundesregierung sei durch den Bericht der BND-Mitarbeiter, die nach Ausbruch des Irak-Krieges in Bagdad geblieben sind, entlastet.
Frank Spieth, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE meint: "Die Bundesregierung erwartet, mit dem Arzneimittel-Verordnungs- Wirtschaftlichkeits-Gesetz (AVWG) Einsparungen in Höhe von 1,6 Milliarden Euro jährlich zu erreichen. In der Anhörung des Gesundheitsausschusses rechneten Experten nur noch mit einer Milliarde Euro."
Die Vorwürfe gegen das Mitglied der Fraktion DIE LINKE., Gerd Winkelmeier, wegen Steuerhinterziehung sollen rasch und gründlich aufgeklärt werden, sagte Fraktionssprecher Hendrik Thalheim heute in Berlin.
Zur Diskussion um die Abschaffung der KiTa-Gebühren erklärt Nele Hirsch, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag: "Ich fordere daher alle Befürworterinnen und Befürworter von kostenlosen Kindertagesstätten dazu auf, sich gegen die Bolkestein-Richtlinie einzusetzen!"
Nächste Woche werden im Bundestag zwei Anträge für ein Abrissmoratorium abgestimmt. Dazu erklären Petra Pau, Berlin-Beauftragte der Fraktion DIE LINKE., und Klaus Lederer, Vorsitzender der Linkspartei.PDS Berlin:
Die Fraktion DIE LINKE. hat auf ihrer Klausur in Magdeburg-Ebendorf die Weichen dafür gestellt, als konsequente soziale Opposition im Bundestag politische Alternativen zur neoliberalen Politik der großen Koalition und der anderen Oppositionsfraktionen zu entwickeln.
Petra Pau, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Leiterin des Arbeitskreises "BürgerInnenrechte und Demokratie" und Dietmar Bartsch, MdB aus Mecklenburg-Vorpommern und Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS, erklären: "Das Auswärtige Amt muss eine aktuelle Einschätzung der Menschenrechtslage und der Situation in Togo erarbeiten."
Erklärung von Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag: "Dieser Kampf der Hafenarbeiter und der ihnen zur Seite stehenden Seeleute findet die Unterstützung all derer, die für die Erhaltung qualifizierter und auskömmlich entlohnter Arbeit eintreten. Er findet ausdrücklich auch die Unterstützung der Fraktion "DIE LINKE."