Pressemitteilungen

„Gerhard Riege hinterließ mit seinem Tod eine schmerzliche, nicht zu schließende Lücke", erklären Dietmar Bartsch, Gregor Gysi und Sören Pellmann.

„Die Corona-Pandemie traf Menschen mit Behinderung gleich doppelt hart. Während Menschen mit Behinderung zuvor schon zu oft an den gesellschaftlichen Rand gedrängt wurden, verschwanden sie in den letzten zwei Jahren praktisch gänzlich aus der öffentlichen Wahrnehmung – leider auch aus der Wahrnehmung der Bundesregierung“, erklärt Sören Pellmann.

„Kinderarmut lässt sich nicht mit einem Zuschlag von 10 oder 25 Euro bekämpfen“, erklärt Heidi Reichinnek.

"Wir gedenken heute der Opfer der nationalsozialistischen Verbrechen. Es ist Aufgabe von uns allen, den Überlebenden zuzuhören. Es kommt die Zeit, in der auch die nur noch wenigen Überlebenden nicht mehr unter uns weilen und uns nicht mehr direkt erzählen können, was damals passierte. Umso wichtiger ist es, die Erinnerung wachzuhalten an das, was geschah."

"Es ist ein Armutszeugnis, dass in einem so reichen Land wie Deutschland es sich viele Menschen nicht leisten können, ihre Wohnung im Winter warm zu halten. Eine Einmalzahlung von 135 Euro Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger ist nett, aber hilft nicht nachhaltig weiter. Die Vorschläge der Bundesregierung lassen da noch viel Spielraum nach oben. DIE LINKE unterstützt den Vorstoß des DGB, dass die Einmalzahlung nur ein erster Schritt ist, und auch auf Auszubildende, Studierende und weitere einkommensschwache Haushalte ausgeweitet werden muss", erklärt Nicole Gohlke, bildungspolitische Sprecherin und stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zur Positionierung des DGB zu den Heizkostenzuschüssen.

„Für die Bewältigung des massiven Investitionsstaus muss das Kooperationsverbot in der Bildung vollständig aufgehoben werden und eine Gemeinschaftsaufgabe Bildung ins Grundgesetz. Der Rückzug des Bundes aus der Finanzierung des Hochschulbaus war ein Fehler", erklärt Nicole Gohlke, bildungspolitische Sprecherin und stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heute veröffentlichten Positionspapiers des Wissenschaftsrates zu den "Problemen und Perspektiven des Hochschulbaus - Hochschulinfrastruktur zukunftsfähig gestalten".

"Der Zugang zu guter Bildung muss in allen Lebenslagen möglich sein - hier und anderswo. Zu viele Kinder und junge Menschen sind derzeit von Bildung abgeschnitten und bleiben abgehängt. Wir brauchen endlich ein modernes Bildungssystem, krisenfest und sozial gerecht. 

Statt nur den Mangel zu verwalten sind endlich umfassende Reformen und ausreichend finanzielle Unterstützung  nötig", erklärt die bildungspolitische Sprecherin Nicole Gohlke anlässlich des internationalen Tages der Bildung am 24. Februar 2022.

Auf ihrer Jahresauftaktklausur in Berlin hat die Fraktion DIE LINKE heute leitende Angestellte der Fraktion bestätigt.

„Die Ampel-Regierung vernachlässigt ostdeutsche Interessen. Der Koalitionsvertrag hat den Osten kaum im Blick. Die Fraktion DIE LINKE wird sich als Anwältin der Ostdeutschen im Bundestag neu aufstellen", erklärt Sören Pellmann.

„Während Bundeskanzler Olaf Scholz mantraartig den ‚Respekt‘ beschwört, verhöhnt die Antwort seiner Bundesregierung die real existierende und sich verschärfende Armut von Hartz IV-Empfängern“, erklärt Sören Pellmann.