Heute jährt sich der faschistische Militärputsch in Chile zum 46. Mal. Mit Unterstützung der USA wurde der demokratisch gewählte Präsident Salvador Allende gestürzt und das erste Experiment des Aufbaus eines demokratischen und pluralistischen Sozialismus blutig beendet.
Dietmar Bartsch im Interview mit Susanne Gaschke und Dagmar Rosenfeld von der WELT
Die bevorstehende 68. Automesse des Branchenverbands IAA wird ziemlich klein ausfallen. Im Großen und Ganzen bleiben die deutschen Hersteller dann unter sich. Nur vier Hallen werden auf der Frankfurter Messe geöffnet sein, Dort stellen BMW, VW und Co. Ihre neuesten PS-Monster aus, internationale Einsprengsel kommen als Hausmarken wie Landrover oder Hyundai dazu. Darüber hinaus ist die Liste der Absagen lang. Alphabetisch reicht sie von Alpha Romeo bis Volvo. Der weltweit zweitgrößte Autobauer Toyota macht lieber bei den „Umwelttagen“ in Köln Halt.
Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, und Michel Brandt, Obmann der Fraktion im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, berichten von ihrem Besuch im Geflüchteten-Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos. Sie fordern die sofortige Schließung der Hotspots und eine menschenwürdige Unterbringung der schutzsuchenden Menschen auf dem EU-Festland.
Trotz vielfach beklagtem Fachkräftemangel gab es 2018 eine Million Beschäftigte in der Leiharbeit, v.a. im Niedriglohnbereich. Theoretisch gibt es ein Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit nach neun Monaten. In der Praxis sind zu diesem Zeitpunkt mehr als zwei Drittel (72,5%) aller Leiharbeiter längst wieder entlassen.
In der kommenden Woche debattiert der Bundestag den Haushalt 2020. »Die fetten Jahre sind vorbei«, erklärt Bundesfinanzminister Olaf Scholz und will weiter Ausgaben kürzen. Während dadurch Investitionen in Zukunftsbereiche wie Bildung, Wohnen, Gesundheit, Klimaschutz und Infrastruktur fehlen, steht aber eine massive Erhöhung der Rüstungsausgaben im Plan. Grund für die Haushaltsexpertin Gesine Lötzsch, einen kritischen Blick auf die Finanzplanung des Bundes zu werfen.
Bei den Wahlen in Sachsen und Brandenburg ist „Die Linke“ auf jeweils gut zehn Prozentpunkte abgesackt. Nach so einem Desaster müsse sich die Partei Grundfragen der strategischen wie inhaltlichen Ausrichtung stellen, sagte Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag, im Dlf.
Anlässlich des 80. Jahrestags des deutschen Überfalls auf Polen und damit des Beginns des Zweiten Weltkriegs appellieren die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch:
"Wohnen ist eine Frage der öffentlichen Daseinsvorsorge", stellt Gregor Gysi in der ARD-Senund Maischberger die Woche klar und fragt: "Muss sich ein Krankenhaus in erster Linie rechnen oder für Gesundheit zuständig sein?" Gysi fordert: Politik muss dafür sorgen, dass jeder Bürger in Deutschland das Recht realisieren kann, bezahlbar zu wohnen.
Bundesweit liegt bei fast jedem fünften Vollzeitbeschäftigten (19,3 Prozent) der Lohn unter der Niedriglohnschwelle. 2018 verdienten 4,14 Millionen Beschäftigte weniger als zwei Drittel des mittleren monatlichen Bruttoarbeitsentgelts von sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten (ohne Auszubildende). In Ostdeutschland lag der Anteil der zum Niedriglohn Arbeitenden mit 32,1 Prozent im Jahr 2018 fast doppelt so hoch wie in Westdeutschland (16,5 Prozent). Hauptbetroffene sind Frauen, von denen 26,5 Prozent nur einen Niedriglohn bekommen, während es bei den Männern 15,8 Prozent sind.