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Jan Korte über das gescheiterte NPD-Verbotsverfahren und den Zeitgeist in der frühen BRD

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht in der Kanzlerkandidatur von Martin Schulz keine klare Positionierung der SPD für ein rot-rot-grünes Bündnis. Die SPD habe schon vor der letzten Bundestagswahl eine Große Koalition abgelehnt - und sie dann doch geschlossen, sagte er im DLF.

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

Die Linke würde nur dann ein Bündnis mit SPD und Grünen eingehen, wenn diese ihren Kurs ändern. Spitzenkandidat Bartsch im Interview.

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: 

Die Bundesregierung schreit so laut nach Härte, weil sie hofft, so von manchem Versagen ablenken zu können. Unser Rechtsstaat verfügt über die notwendigen Instrumente, um eine Gefährdung der Bürgerinnen und Bürgern abzuwenden - sie müssen nur endlich vernünftig angewendet werden”, schaltet sich Dietmar Bartsch in die Debatte um Terrorabwehr ein. Auch Sahra Wagenknecht beklagt den „Aktionismus von Innenminister de Maizière und Justizminister Maas".

Die Folgen von Kinderarmut sind verheerend. Sie wirken nicht selten ein Leben lang. Für Betroffene bedeutet Knappheit oft eine Kindheit voller Konflikte, Stress und Ängste. Es ist höchste Zeit, dass endlich wieder der Satz gilt: Unseren Kindern soll es einmal besser gehen.

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat nach dem Anschlag von Berlin vor Populismus gewarnt. Es dürfe nicht sein, dass solche Ereignisse parteipolitisch ausgeschlachtet würden, sagte Bartsch im Deutschlandfunk. Der Ruf nach schärferen Gesetzen sei absurd.

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch wünschen frohe Weihnachten. "Gerade in diesen Tagen, da die Welt aus den Fugen zu geraten scheint, sollten wir uns darauf besinnen, dass Weihnachten ein Fest des Friedens, der Liebe, der Solidarität, des Mitgefühls ist", so die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. 

Rund 230 Studierende kamen auf Einladung der Fraktion DIE LINKE zur Studierendenkonferenz "Antirassismus und Antifaschismus an der Hochschule" in den Bundestag nach Berlin.