Armut in Deutschland wächst. Das belegten in der vergangenen Woche erst wieder die Zahlen des Armutsberichts des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes oder auch der Schattenbericht der Nationalen Armutskonferenz. Hinter den Fakten stehen Menschen, deren Leben in vielerlei Hinsicht vom Mangel geprägt ist: nicht genug Geld für die einfachsten Dinge wie Miete, Heizung, Kleidung oder Lebensmittel zu haben, erschwerten Zugang zu Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe zu bekommen und kaum Chancen zu haben, der Abwärtsspirale zu entkommen. DIE LINKE. möchte, dass soziale Rechte ins Grundgesetz aufgenommen werden. Dazu findet am Donnerstag ein Fachgespräch statt. Doch das ist nicht der erste Schritt, die Geschichte beginnt weit früher. Azize Tank, Sprecherin der Fraktion für soziale Menschenrechte, und Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, berichten von einem Mammutprojekt.
Weitere Versäumnisse von Verfassungsschutz und Polizei bei den Ermittlungen gegen das NSU-Trio wurden am Donnerstag im Untersuchungsausschuss deutlich. Gerd Wiegel berichtet.
Auf einer zweitägigen Konferenz beriet das Stopp-TTIP-Bündnis vom 26.-27. Februar in Kassel über politische Strategien, Aktionsformen und konkrete Mobilisierungsschritte, um die Freihandelsabkommen TTIP, CETA & Co. zu verhindern. Björn Aust berichtet.
Die Autorin Anne Wizorek hat im Januar mit anderen Feministinnen den Aufruf #ausnahmslos initiiert, um gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus zu protestieren. Mit clara, dem Magazin der Fraktion DIE LINKE, sprach sie über sexualisierte Gewalt, Rassismus und die Intrumentalisierung der Ereignisse in der Silvesternacht in Köln und anderen Städten.
DIE LINKE hat die Abschaffung der Zusatzbeiträge und die Wiederherstellung der Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung beantragt. In einer Anhörung zum Thema ging es hoch her.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Der Brand im Husarenhof in Bautzen und die johlenden Gewalttouristen, die gestern schutzlose Menschen in einem Bus bedrohten und blockierten sind ekelhaft. Pegida, AfD, aber auch konservative Politiker, die Flüchtlinge seit Monaten nur als "Problem", "Krise" und "Belastung" stigmatisieren, haben für solche Gewaltexzesse den Nährboden bereitet. In Sachsen herrscht Pogromstimmung gegen Flüchtlinge, erklärt Caren Lay, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch fordert derweil von der Kanzlerin eine Regierungserklärung.
Bei der Vernehmung von Zeugen am Donnerstag wurde das merkwürdige Desinteresse des BKA bei zentralen und bis heute ungeklärten Fragen im NSU-Komplex deutlich. Gerd Wiegel berichtet.
Clara lernt in ihrem dreiwöchigen Praktikum die Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Bundestag kennen. Insbesondere den Bereich Medien und Öffentlichkeitsarbeit. Als Einblick in die Arbeit kann sie in dieser Zeit selbst eine Seite gestalten.
Ungleichheit und Ungerechtigkeit in Deutschland nehmen seit Jahren zu. Ende Januar 2016 machte die ungleiche Vermögensverteilung in Deutschland zum wiederholten Mal Schlagzeilen. Zehn Prozent der Haushalte verfügten im Jahr 2013 inzwischen über mehr als die Hälfte des Vermögens. Tendenz steigend. Der Vermögensanteil der unteren 50 Prozent sank derweil von 2,9 auf ein Prozent. Das ist nur ein Beispiel von vielen. Fest steht, dass eine enorme Umverteilung von unten nach oben im Gange ist. In einer Serie zur Ungleichheit in Deutschland geht linksfraktion.de den Ursachen nach und zeigt, dass es anders allen besser gehen könnte. Die bisher erschienenen Beiträge finden Sie auf dieser Seite im Überblick.