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Nachrichten

Archiv Linksfraktion - Susanne Ferschl,

2018 war jede/r fünfte abhängig Beschäftigte ein Minijobbender: 23 Prozent betrug der Anteil der geringfügig entlohnt Beschäftigten an bundesweit allen Beschäftigten. Die Anzahl der Minijobbenden insgesamt ist seit 2003 um 35 Prozent angewachsen. Immer mehr Menschen sind auf einen Zweitjob angewiesen: Jede/r Zwölfte sozialversicherungspflichtige Beschäftigte (8,5 Prozent) übt eine geringfügige Beschäftigung im Nebenjob aus – knapp eine knappe Millionen Menschen mehr als vor 10 Jahren.

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Archiv Linksfraktion - André Hahn,

Der scheidende Verfassungsschutzchef Maaßen wechselt womöglich nicht als Sonderbeauftragter ins Bundesinnenministerium, sondern soll nach dpa-Informationen nun doch entlassen werden. Hintergrund sei Maaßens Abschiedsrede. In der Rede, die er am 18. Oktober in Warschau im Rahmen des so genannten Berner Clubs vor den Chefs der europäischen Inlandsgeheimdienste gehalten habe, sagte er dpa zufolge, es gebe in der Bundesregierung "linksradikale Kräfte" – sprich beim Unionskoalitionspartner SPD – die von Beginn an gegen die Regierung gewesen seien und die in Kooperation mit Teilen der Opposition und der Medien versucht hätten, ihn als Vehikel zum Bruch der Koalition zu benutzen.

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Archiv Linksfraktion - Matthias W. Birkwald,

Sie brauchen ein Gegengift gegen neoliberalen Sozialabbau? "LINKS wirkt", sagt Matthias W. Birkwald in der aktuellen Ausgabe der Fraktionszeitung Klar, die in der kommenden Woche erscheint. Am Beispiel der gesetzlichen Rente zeigt er, wie LINKE Politik die Diskussion verändert hat und welche Baustellen es noch gibt. 

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Archiv Linksfraktion - Victor Perli,

14 Jahre dauerte der Rechtsstreit zwischen dem Bund und dem LKW-Mautbetreiber Toll Collect. Dabei fielen aufseiten des Bundes Kosten in Höhe von rund 270 Millionen Euro für Anwälte und Schiedsrichter an. Das musste die Bundesregierung jetzt auf Anfrage (PDF) von Victor Perli einräumen. Und trotzdem will die Bundesregierung Toll Collect erneut privatisieren. Victor Perli will das unter allen Umständen verhindern. 

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Archiv Linksfraktion - Kathrin Vogler, Heike Hänsel,

Es ist der größte Aufrüstungsschub seit den 50er Jahren: Bis 2023 plant die Bundesregierung, die Ausgaben für Militär und Aufrüstung auf fast 60 Milliarden Euro zu erhöhen. Die drohende Eskalation bleibt nicht ohne Protest. Vor diesem Hintergrund trafen sich Aktivistinnen und Aktivisten mit Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zum Runden Tisch Friedensbewegung und berieten über die aktuelle Entwicklung und gemeinsame Aktivitäten.

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Archiv Linksfraktion -

Ein Netzwerk aus Banken, Anwälten und Superreichen raubte über das sogenannte Dividendenstripping jahrelang die Steuerzahlenden in Deutschland und Europa aus. Im Finanzjargon heißen die Geschäfte Cum-Ex oder Cum-Cum-Deals. Der Schaden beträgt nach aktuellen Recherchen mehrerer Medien mehr als 55 Milliarden Euro.

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Archiv Linksfraktion - Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Sevim Dagdelen,

Das saudische Regime hat die Tötung von Jamal Khashoggi 18 Tage geleugnet und jetzt eingestanden. Mittlerweile haben König und Kronprinz den Angehörigen des Ermordeten telefonisch kondoliert. Derweil geht die Debatte darüber weiter, wie die Europäische Union und Deutschland darauf reagieren sollen.

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Archiv Linksfraktion - Susanne Ferschl,

Meist führen persönliche oder familiäre Umstände dazu, dass der Wunsch entsteht, Arbeitszeit zu reduzieren. Auf lange Sicht ist Teilzeitarbeit aber eine Form prekärer Arbeit – der Lohn reicht oft nicht zum Leben. Die Löhne müssen zum Teil vom Staat aufgestockt werden und Altersarmut ist damit vorprogrammiert.

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Archiv Linksfraktion - Susanne Ferschl,

Eltern arbeiten besonders häufig in Teilzeit: Insgesamt sind es 5,6 Millionen Eltern, davon 90 Prozent Frauen. Während nur 5,7 Prozent aller Väter in Teilzeit arbeiten, sind es 64 Prozent aller Mütter. Viele Eltern, insbesondere Mütter, werden von dem neuen Gesetzentwurf nicht profitieren: 3,45 Millionen Eltern bleibt das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit verwehrt, da sie in einem Betrieb mit weniger als 50 Beschäftigten arbeiten. Das sind knapp 70 Prozent aller erwerbstätigen Mütter. Susanne Ferschl kritisiert deshalb den Gesetzentwurf der Bundesregierung und fordert ein echtes Rückkehrrecht von Teil- in Vollzeit für alle Beschäftigten.

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Archiv Linksfraktion - Susanne Ferschl,

Einer Auswertung von Zahlen des Statistischen Bundesamtes zufolge wünschten sich 2016 rund 2,6 Millionen aller Erwerbstätigen im Alter von 15 bis 74 Jahren mehr Arbeitszeit (Unterbeschäftigte). Dem standen 1,2 Millionen Erwerbstätige gegenüber, die gern weniger arbeiten wollen (Überbeschäftigte). Wir brauchen nciht nur fair entlohnte, sondern auch gerecht verteilte Arbeit, sagt Susanne Ferschl und fordert ein Rückkehrrecht in Vollzeit für alle Beschäftigten.

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