In dieser Kolumne geht es, so ist allwöchentlich im Kopftext zu lesen, um Schwerpunkte der Arbeit unserer Bundestagsfraktion. Das ist dieses Mal nicht direkt der Fall. Die Redaktion hat mich gebeten, meine Sicht auf eine der schönsten Nebensachen der Welt aufzuschreiben. Die Nebensächlichkeit wird allerdings in den nächsten Wochen in aller Munde sein. Auf ein paar Hiebe werde ich mich trotzdem einstellen müssen…
Vor siebzig Jahren, am 6. Juni 1944, begann die Landung alliierter Truppen in der Normandie. Mit ihr eröffnete die Anti-Hitler-Koalition zwischen der Sowjetunion, Großbritannien und den USA die entscheidende Phase zur Beendigung des Zweites Weltkrieges. Hierzu erklärt Gregor Gysi:
Etwa 160 Gäste nahmen am fünften Queerempfang teil. Zum ersten Mal im neuen SchwuZ, das in große Hallen in die Nähe des Rathauses Neukölln umgezogen ist. Petra Sitte, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion und Katrin Lompscher, stellv. Fraktionsvorsitzende der Abgeordnetenhausfraktion eröffneten den Empfang. Thematisch ging es in diesem Jahr um die Auseinandersetzungen um den Bildungsplan für sexuelle Vielfalt in Baden-Württemberg und seinen Vorläufer, die Initiative sexuelle Vielfalt, die vor fünf Jahren nahezu geräuschlos in Berlin von der LINKEN unter Rot-Rot implementiert wurde.
Die Wahl des Oligarchen Petro Poroschenko zum Präsidenten der Ukraine hat Hoffnungen auf eine Beendigung der bürgerkriegsähnlichen Zustände in der Ukraine geweckt. Der Kandidat der neofaschistischen Swoboda-Partei, Oleh Tjanhybok, erreichte nur 1, 16 Prozent der Stimmen, der Kandidat des rechten Sektor, Dmytro Jarosch, kam auf nur 0,7 Prozent. Diese dürftigen Wahlergebnisse sollten jedoch nicht den Blick darauf verstellen, dass der Einfluss der Neofaschisten keineswegs im Sinken begriffen ist. Tjanhybok selbst hat bereits Anfang Mai erklärt, dass die „in den Hintergrund“ getreten seien. Die Swoboda setzt nicht auf Wahlkampf, sondern darauf, durch die „Lustration“ ihre Anhänger in Polizei, Justiz und Militär unterzubringen.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. beschäftigen:
Die Expertenanhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes wurde zu einer Schlappe für Sigmar Gabriel. Selbst die von der Regierung geladenen namhaften Experten äußerten substanzielle Kritik an der Ökostrom-Reform des Ministers. Wir ziehen ein Fazit.
Wer zahlt die Energiewende? Auch nach der EEG-Novelle müssen die kleinen Stromverbraucherinnen und -verbraucher die größte Last schultern – und sponsorn dabei auch noch die großen und mittleren Industriebetriebe. Dabei wäre es ein Leichtes, die Energiewende sozial gerecht zu gestalten. Caren Lay kritisiert im Interview der Woche die soziale Schieflage der EEG-Novelle, die Sigmar Gabriel offenbar nicht stört.
In Thüringen war Niedriglohn lange Zeit ein Markenzeichen der Thüringer Wirtschaftsförderungswerbung. Die CDU-geführten Landesregierungen scheuten sich nicht, mit Niedriglohn als besonderem Standortfaktor Investoren nach Thüringen zu locken. Der Preis dafür war die bittere Realität von Armut durch Arbeit.
Eine Woche lang erleben junge Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und erleben hautnah, wie politische Entscheidungsprozesse laufen. Begleitet werden sie von unseren Abgeordneten und Mitarbeiter_innen, die ihnen während dieser Sitzungswoche Einblicke in Abgeordneten-, Fraktions-, Ausschuss- und Plenumsbetrieb gewähren. Hier berichten wir in Tagebuchform von ihren Aktivitäten.
Europa in der Krise, die Bürgerinnen und Bürgern entfremdet von denen da in Brüssel. Zeit für einen Neustart, findet Fabio De Masi, der ab sofort DIE LINKE im Europäische Parlament vertritt.