Im Ziegenstall hat der gelernte Rinderzüchter fast ein Heimspiel. Berührungsängste fehlten nicht nur bei den Zicken, als Gregor Gysi am Donnerstag den LandWert Hof in Strahlbrode besuchte. Vor den Toren Stralsunds gelegen – nebenan legt die Fähre nach Rügen ab – können hier Kinder auf dem Schulbauernhof ihre Ferien verbringen. Und lernen!
Nicole Gohlke warb gemeinsam mit Katja Kipping für Solidarität mit den Beschäftigten im Einzelhandel.
"Würde ich hier Urlaub machen, ich würde mir keinen Politiker anhören." So begrüßte Gregor Gysi gestern vor bei strahlendem Sonnenschein vor der malerischen Seebrücke in Zinnowitz auf der Insel Usedom hunderte Besucherinnen und Besucher, die sich seine Rede anhören wollten. Gut, dass die Adressaten das denn auch anders sahen und blieben.
Zweiter Tag der Gysi-Sommertour durch Mecklenburg-Vorpommern
Am sechsten und letzten Vernehmungstag im "Euro Hawk"-Untersuchungsausschuss betrat Verteidigungsminister de Maizière die Bühne. Er wies die politische Verantwortung für das Scheitern des Drohnenprojekts erneut von sich. DIE LINKE kritisiert zudem, die politische Leibeigenschaft von EADS, in der sich das Verteidigungsministerium zu befinden scheint.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière bleibt bis heute dabei: Er sei erst am 13. Mai 2013 von der Zulassungsproblemen beim Euro Hawk in Kenntnis gesetzt worden. Davor habe es "keine Vorlage an ihn mit einer Beschreibung der Zulassungsprobleme oder überhaupt zum Gesamtproblem" gegeben. Mittlerweile gibt es reihenweise Belege dafür, dass de Maizière an diesem Punkt schlichtweg nicht die Wahrheit sagt.
Ausreden und Schuldzuweisungen hat Verteidigungsminister de Maizière am Mittwoch im "Euro Hawk"-Untersuchungsausschuss aufgetischt. Jan van Aken fand den Auftritt de Maizières "eines Ministers unwürdig". De Maizière müsse zurücktreten. Der Bundesregieung warf er vor, dass sie mit der Drohne nicht nur Kriege führen, sondern auch die eigene Bevölkerung bespitzeln wolle.
Erster Tag der Gysi-Sommertour durch Mecklenburg-Vorpommern
Der gestrige vierte Vernehmungstag förderte aus Sicht der LINKEN einige neue, wenn auch unschöne Erkenntnisse über das Zustandekommen des "Euro Hawk"-Desasters zu Tage. Maßgeblich durch die Fragen der LINKEN wurde die Selbstbedienungsmentalität der Rüstungsindustrie offenbar.
Seit Jahrzehnten forschen in- und ausländische Geheimdienste in Deutschland Bürgerinnen und Bürger aus – legal, denn es gibt zahlreiche Geheimabkommen, die teils bereits seit Gründung der Bundesrepublik in Kraft sind. Gleichzeitig wurde die Trennung von Polizei und Geheimdiensten inzwischen aufgehoben und das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung de facto abgeschafft. Eine Chronologie der deutschen Überwachungsgeschichte.