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Nachrichten

Archiv Linksfraktion -

Unter dem Motto "Sie reden vom Frieden. Sie führen Krieg. Truppen raus aus Afghanistan!" hat am Samstag ein breites Protestbündnis für einen Truppenabzug aus Afghanistan und gegen die Afghanistankonferenz auf dem Petersberg demonstriert. 4500 Demonstranten und Demonstrantinnen versammelten sich zur Auftaktkundgebung auf dem Kaiserplatz in Bonn und hörten die Redebeiträge der Vertretern der Deutschen Friedensgesellschaft und von Ärzte gegen den Atomkrieg.

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Archiv Linksfraktion - Heidrun Dittrich, Andrej Hunko, Caren Lay, Ralph Lenkert, Dorothée Menzner, Kornelia Möller, Jens Petermann, Johanna Regina Voß,

126 Stunden brauchte der letzte Castor, um aus Frankreich nach Gorleben zu kommen. Das bedeutet 126 Stunden Widerstand gegen das Symbol einer unverantwortlichen Energiepolitik. Der Widerstand im Wendland beweist, dass sich die politisch Herrschenden und ihre Freunde aus der Atomlobby haben mächtig getäuscht haben. Die Wendländer wehren sich und die Fraktion DIE LINKE als Teil der Anti-AKW-Bewegung hilft.

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Archiv Linksfraktion -

2011 kam der letzte Castor aus La Hague ins Wendland. Bereits vor diesem Transport war das Zwischenlager voll - durch das Überschreiten des Eingreifwertes für die Strahlendosis, die vom Zwischenlager ausgeht. Auch wenn die Betreiber des Zwischenlagers jetzt gezwungenermaßen die Abschirmung der "Kartoffelscheune" erhöhen müssen, täuscht das nicht darüber hinweg, dass das Wendland als Atommüllstandort keine Zukunft hat. Der Salzstock Gorleben, der zum Endlager ausgebaut wird und auf dem alle Hoffnungen der Bundesregierung und der Atomlobby liegen, ist nur politisch motiviert festgelegt worden, entspricht nicht den Normen von Wissenschaft und Technik und ist nachweislich für die Einlagerung von Atommüll ungeeignet.

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Archiv Linksfraktion -

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

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Archiv Linksfraktion - Caren Lay,

Caren Lay, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, hat an der Castor-Blockade teilgenommen und schildert im INTERVIEW DER WOCHE ihre Eindrücke. Wegen erneut steigender Strompreise fordert sie ein Strompreismoratorium. "Ein Gipfel der Ungerechtigkeit" sei es, den sich Schwarz-Gelb in der Energiepolitik leistet. Außerdem spricht sie über die wachsende Armut und überschuldete Haushalte in Deutschland. 

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Archiv Linksfraktion -

Nach der dritten anstrengenden Nacht sind die Abgeordneten wieder im Wendland unterwegs. Die Castoren werden in Dannenberg auf Lastwagen verladen und von dort ins Zwischenlager Gorleben transportiert. Auf dem Weg gibt es vielfältige Proteste.

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Archiv Linksfraktion - Gregor Gysi,

Gregor Gysi über die neuen Protestbewegungen und Vorschläge der Fraktion DIE LINKE zur Lösung der Krise

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Archiv Linksfraktion -

Die Räumung der Sitzblockade auf den Gleisen in Harlingen beginnt gegen 3:30 Uhr. Im Laufe der Nacht hatten sich etwa 4.000 Menschen dort eingefunden. Am Vormittag ist der Castor schon länger unterwegs als jeder andere Castor-Transport davor. Andrej Hunko und Jens Petermann treffen im Wendland ein.

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Kornelia Möller begleitete nach einem Anruf um sieben Uhr morgens gemeinsam mit Abgeordneten aus Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Thüringen, Schleswig-Holstein und Bremen die Aktivistinnen und Aktivisten von „Castor Schottern“, die in Metzingen losgingen. Alle, auch die Abgeordneten, wurden von der Polizei genau kontrolliert: Ausweise wurden abgenommen, Personalien kontrolliert und alle wurden abgetastet. Drei große Gruppen machten sich auf den Weg.

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Archiv Linksfraktion -

Um fünf vor Zwölf begann im Garten des niedersächsischen Landtagsabgeordneten Kurt Herzog die Öffentliche Fraktionssitzung. Etwa 100 Menschen fanden sich bei strahlendem Sonnenschein zusammen, darunter die drei Bundestagsabgeordneten Kornelia Möller, Dorothée Menzner und Ralph Lenkert. Auch aus Brandenburg, Hamburg, Bremen und Nordrhein-Westfalen waren Abgeordnete der LINKEN gekommen, dazu natürlich viele aus Niedersachsen.

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