Nachrichten

Rede von Stefan Heym am 4. November 1989 auf dem Alexanderplatz in Berlin

Rede des PDS-Abgeordneten Stefan Heym als Alterspräsident am 10. November 1994 zur Eröffnung des 13. Bundestages

»Iran ist heute isoliert, die Welt ist geeint und wendet die härtesten Strafmaßnahmen an, die Iran je erlebt hat«, sagte US-Präsident Barack Obama unlängst. Er wiederholte die Haltung der USA, nach der im sogenannten Atomstreit mit Teheran »keine Option vom Tisch« sei. Der (vorerst) Kalte Krieg des Westens gegen Iran geht also weiter. Jan van Aken in Neues Deutschland.

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. beschäftigen:

Am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, fand im Berliner Abgeordnetenhaus eine internationale EU-Roma-Konferenz statt. Dabei handelte es sich um eine gemeinsame Veranstaltung der GUE/NGL im Europaparlament, der Linksfraktionen im Bundestag und im Berliner Abgeordnetenhaus, sowie der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Rund 180 TeilnehmerInnen aus  acht europäischen Staaten waren zusammengekommen, um sich ein Bild von der Lage der rund 12 Millionen Sinti und Roma in Europa zu machen und darüber zu beraten, wie diese verbessert werden kann. Und das tut Not!

Am 12. Dezember 2011 wurde im Ausschuss für Arbeit und Soziales eine Anhörung zur Armuts- und Reichtumsberichterstattung durchgeführt. Dabei stand auch ein Antrag der LINKEN zur Debatte. In diesem Antrag stellt DIE LINKE fest, dass angesichts von mittlerweile drei Armuts- und Reichtumsberichten von einem Erkenntnisproblem nicht (mehr) die Rede sein kann.

Unter dem Motto »Krise. Bildung. Zukunft.« trafen sich am 11. Dezember Studierende, Abgeordnete und internationale Gäste zur Studierendenkonferenz der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag in Berlin. Die Konferenz gab die Möglichkeit, die Entwicklungen der Eurokrise einzuschätzen, die konkrete Situation an der Hochschule zu analysieren und über mögliche Perspektiven des Protestes zu diskutieren. Das Interesse war mit über 200 Studierenden aus dem gesamten Bundesgebiet enorm.

Der digitale Wandel ist nicht nur eine Spielwiese für Computernerds, sondern er hat tiefgreifende Auswirkungen auf sämtliche Bereiche der Gesellschaft. Nicht zuletzt auch auf die Arbeitswelt, wie bei der Anhörung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ am 12. Dezember deutlich wurde.

Der geschäftsführende Parteivorstand, die Vorsitzenden und Sprecher/innen der Landesverbände der LINKEN sowie die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion und der Landtagsfraktionen der LINKEN haben auf ihrem jährlichen Treffen im Thüringischen Elgersburg einstimmig folgende Erklärung verabschiedet:

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy triumphierten: Ihr Vorschlag für einen Haushaltspakt wurde in Brüssel angenommen wenn auch nur von einem Teil der EU-Mitglieder.