Natürlich weiß ich noch genau, wo ich am 11. September vor zehn Jahren war: im Büro des Sunshine Project, einer kleinen Organisation, die sich mit der Kontrolle biologischer Waffen befasste - was später dann noch eine besondere Rolle spielen sollte. Das Büro war ein altes, winzig kleines Gartenhaus im Herzen Hamburgs, in dem ich gerade über irgendwelchen Recherchen brütete, als ich von den Anschlägen in den USA hörte.
Was LINKE und Sozialverbände seit Langem vermuten, wird durch zwei Gutachten der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung belegt. Demnach hat das Bundesarbeitsministerium bei der Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze geschummelt, indem es verdeckte Armut ignorierte. Auch das Bildungspaket für arme Kinder steht in der Kritik der Gutachter. Derweil bestätigte das Arbeitsministerium Meldungen, wonach der Regelsatz für Erwachsene im kommenden Jahr um 10 Euro steigen soll.
Netzpolitische Konferenz »Netz für Alle« als wichtiger Beitrag zu einer linken Netzpolitik
Rund 100 Gäste diskutierten am Freitag im Deutschen Bundestag mit Expertinnen und Experten die Frage, welche Erfahrungsvorsprünge des Ostens für den sozial-ökologischen Umbau in der ganzen Republik genutzt werden können und welche guten Beispiele es dafür schon gibt. Moderiert von Roland Claus, MdB, wurden drei thematische Blöcke besprochen: eine andere Art zu wirtschaften, eine andere, zukunftsgewandte Art zu leben und eine andere Art zu arbeiten.
In Libyen sind G36-Sturmgewehre der deutschen Firma Heckler & Koch (H & K) aufgetaucht. Sie sollen illegal ans Gaddafi-Regime geliefert worden sein. Hat Deutschland sich etwas vorzuwerfen? »Nach allem, was ich weiß, nein«, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gestern.
Trotz des heutigen Weltfriedenstags dauern die Kämpfe in Libyen an. In den vergangenen Monaten richtete sich die internationale Aufmerksamkeit vor allem auf die Ereignisse in Nordafrika und im Nahen Osten. Doch Kriege und bewaffnete Konflikte fordern nach wie vor in vielen Teilen der Welt täglich neue Opfer.
In Libyen wurde und wird mit G36-Sturmgewehren aus Deutschland getötet. Entgegen allen Beteuerungen scheint klar: Die Kriegswaffen, deren Export nach Libyen illegal ist, sind bei Heckler & Koch in Oberndorf (Baden-Württemberg) hergestellt worden.
Der Mieterbund hat die schwarz-gelbe Bundesregierung der Tatenlosigkeit in der Klimaschutz- und Energiesparpolitik gegeißelt. Vollmundig angekündigten Zielen folgten keinerlei Taten, erklärte Mieterbund-Direktor Lukas Siebenkotten am Wochenende.
"Ich bin arm, ich kann mir nichts Billiges leisten", sagt der Volksmund. So hat es seine Logik, wenn hierzulande einerseits der Sozialstaat arm dran ist, andererseits die Bundesregierung locker mit Millionen und Milliarden Euro jongliert, wenn Banken zu retten sind. Die wiederum verdienen sich mit der Staatsverschuldung eine goldene Nase.
Nach vielen negativen Schlagzeilen im Vorfeld ist die zweitägige Fraktionsklausur am 26. und 27. August in Rostock für die Fraktion DIE LINKE ausgesprochen erfolgreich verlaufen. Darüber herrschte bei allen Beteiligten große Einigkeit. Es sei kontrovers, aber produktiv und politisch diskutiert worden. Die gute Arbeitsatmosphäre wurde vielfach gelobt. Der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi unterstrich nach dem erfolgreichen Abschluss der Klausur: "Wir werden jetzt in einem Maße in der Gesellschaft gebraucht, dass die Zeit der Selbstbeschäftigung oder der Auseinandersetzung mit Uraltvergangenheit vorbei ist."