Im Interview mit linksfraktion.de erklärt Caren Lay, wie sich der Strukturwandel in der Lausitz sozialverträglich gestalten lässt und warum die Beschäftigten zu Recht eine Zukunftsperspektive für sich und ihre Region einfordern. Die Politik müsse jetzt dafür die Weichen stellen.
Nachhaltigkeit und Inklusion sind zwei wichtige Bausteine LINKER Politik. Wenn sie Hand in Hand gehen, ist das umso besser. Deswegen hat die Fraktion DIE LINKE im vergangenen Jahr eine Partnerschaft mit Europas größtem gemeinnützigen IT-Unternehmen AfB begonnen. Die AfV entsorgt von der Fraktion ausgemusterte IT- und Mobilgeräte auf nachhaltige Weise und bringt gleichzeitig Menschen mit Behinderungen in Arbeit.
Im Vorfeld ihrer Vereidigung sorgt die frisch ernannte Verteidigungsministerin, Annegret Kramp-Karrenbauer für heftige Diskussionen. Deutschland habe dem Ziel der NATO, die Militärausgaben auf zwei Prozent des Bruttosozialprodukts anwachsen zu lassen, "eine klare Zusage gegeben", sagte sie im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und kündigte an, sie werde im Kabinett und im Koalitionsausschuss "diese Haltung als Fachministerin und Parteivorsitzende vertreten".
Gerade einmal neun Stimmen mehr als die erforderliche absolute Mehrheit erhielt Ursula von der Leyen am Dienstag bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin. 383 von 747 Europaabgeordnete stimmte für die 60-Jährige, 327 Parlamentarier stimmten gegen sie. Damit tritt die bisherige deutsche Verteidigungsministerin zum 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker an.
Rund 1,5 Millionen Menschen haben am ersten Juliwochende den "ColognePride" gefeiert und mit einer großen Demonstration durch die Kölner Innenstadt für die Rechte von Lesben, Schwulen, Trans* und Inter* gekämpft. Mit dabei: die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.
DIE LINKE. im Bundestag hat die Forderung der USA, deutsche Bodentruppen für den Anti-IS-Einsatz in Syrien bereitzustellen, scharf zurückgewiesen. Die Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch erklärten, dass sie von der Bundesregierung "ein klares Nein" zum Einsatz erwarteten. Alexander S. Neu, für die Fraktion DIE LINKE Obmann im Verteidigungsausschuss, sprach von einem "ohnehin völkerrechtswidrigen Anti-IS-Einsatz", der längst hinfällig sei. "Es geht nicht mehr um den IS. Dieser ist besiegt", so Neu.
US-Präsident Trump hat einen bereits eingeleiteten Vergeltungsschlag gegen iranische Militäranlagen kurz vor dessen Ausführung gestoppt, nachdem zuvor der Iran eine unbemannte US-Drohne abgeschossen hatte. Unabhängig davon, welche Motive ihn dabei bewegt haben, zeigt dies, wie nah die Welt vor einer gefährlichen Zuspitzung eines Konflikts steht, der schnell die ganze Region in Brand setzen kann.
Beim größten Waldbrand der Landesgeschichte von Mecklenburg-Vorpommern ist eine Fläche von 1.200 bis 1.300 Hektar betroffen. Die etwa 650 Einsatzkräfte, die aktuell pro Schicht im Waldgebiet bei Lübtheen im Landkreis Ludwigslust-Parchim im Einsatz sind, konnten die brennende Fläche weiter auf 600 Hektar reduzieren.
"Der Bundesregierung fehlt offensichtlich jegliches Gespür dafür, wie es bei den Bürgern ankommt, wenn sie der Deutschen Post immer höhere Gewinne zugesteht, während zugleich die Beschwerden über die Qualität der Briefzustellung in die Höhe schießen. Die drastischen Portoerhöhungen sind so nichts anderes als Abzocke im Interesse der Post-Anteilseigner BlackRock und Co. Friedrich Merz als Aufsichtsratsvorsitzender von BlackRock in Deutschland dürfte hochzufrieden sein mit so viel Willfährigkeit…
Massive Überstunden, unfreiwillige Teilzeit, Arbeit auf Abruf und oft auch noch miese Bezahlung: Die Arbeitsbedigungen im Einzelhandel in Deutschland lassen sehr zu wünschen übrig. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Pascal Meiser. Immer mehr Einzelhandelsunternehmen hätten keine Skrupel, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unsichere Beschäftigungsverhältnisse zu pressen, sagt der gewerkschaftspolitische Sprecher. Tarifverträge müssten deshalb "leichter als bisher" für allgemeinverbindlich erklärt werden können.