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Vielen Dank. – Herr Oellers, es geht hier um Menschen, die hart arbeiten und vor allem Respekt verdienen. Statt über angeblich fehlende Arbeitsbereitschaft zu sprechen, wäre es ja eigentlich an der Zeit, konkrete politische Ergebnisse zu liefern. Das tun Sie nicht. Daher zweifle ich aktuell an Ihrer Arbeitsleistung.
(Peter Bohnhof [AfD]: Ist das ChatGPT?)
Konkret will ich aber von Ihnen wissen: Erkennen Sie an, dass Sie mit Ihren Aussagen hart arbeitende Menschen pauschal abwerten? Und wann…
Vielen Dank. – Zunächst zur AfD: Ich weiß gar nicht, warum Sie überhaupt eine Frage zum Sozialstaat stellen. Sie verachten die Verfassung.
(Stefan Keuter [AfD]: Die Frage geht an die Ministerin, nicht an die Opposition! Das ist ein Missbrauch des Fragerechts! – Martin Reichardt [AfD]: Das ist keine Oppositionsbefragung!)
Deswegen passt das gar nicht.
Meine Frage richtet sich an Sie, Frau Ministerin Bas. Sie sagen, Sie wollten den Sozialstaat verteidigen. Nun ist es so, dass schon der aktuelle…
27.03.2026 - Der 7. Armuts- und Reichtumsbericht zeigt die Fakten der Armut. Doch er verschweigt die politischen Ursachen. Ohne Umverteilung ist das strukturelle Armutsproblem nicht zu lösen.
05.03.2026 - Fakten wurden ignoriert, Zahlen verschwiegen, Skandale erfunden – während die tatsächlichen Auswirkungen ihrer Politik auf die Menschen völlig außer Acht bleiben. Eine faktenfreie Bürgergeld-Debatte wird zur Inszenierung, Milliarden-Sparversprechen entpuppen sich als leere Behauptungen, und moralische Verantwortung? Fehlanzeige.
15.01.2026 - Was die Merz-Regierung uns verlogen als Reform verkauft, ist in Wahrheit ein autoritäres Verwaltungssystem, das entmenschlicht und soziale Ausgrenzung organisiert.
16.10.2025 - Sie instrumentalisieren Armut, um ihre rassistische Agenda durchzusetzen und greifen alles an, was dieses Land lebenswert macht: Die Würde. Die Freiheit. Die Gerechtigkeit.
17.09.2025 - Mit ihren radikalen Kürzungen treffen Sie nicht "die Faulen", sondern Alleinerziehende, Kranke, Jugendliche ohne familiären Rückhalt. Sie treffen Menschen - keine Zahlen in einem Haushaltspapier.
26.6.2025 - Cansin Köktürk: Menschen, die vor Krieg fliehen, haben das Recht hier ohne Angst zu leben. Die Solidarität mit Ukrainer*innen war richtig! Daher gilt: Bürgergeld für alle, die durch Krieg alles verloren haben.
15.5.2025 - Cansin Köktürk: Merz will die Reichen schonen und bei den Ärmsten kürzen. Er will das Bürgergeld zusammenstreichen, droht mit Totalsanktionen. Das ist verfassungswidrig! Wir stehen für Menschenwürde statt Merz.