Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Schöne ist ja: Je lauter sich die AfD aufregt, je wilder sie sich gebärdet, je dramatischer der Untergang des deutschen Vaterlandes an die Wand gemalt wird, umso weniger – da kann man sicher sein – ist was dran. So auch in diesem Fall! Es ist einfach eine politische Lachnummer, die Sie hier aufführen.
(Beifall bei der Linken sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Gehen wir die Fragen kurz durch.
Erstens. Wird die Anlage in Lubmin noch gebraucht? – Nein. Sie ist seit 2023 stillgelegt, weil sie nicht mehr gebraucht wird.
(Enrico Komning [AfD]: Ja, warum wohl nicht?)
Bis 2022 hat sie Gas aus der Nord-Stream-Pipeline erwärmt.
(Enrico Komning [AfD]: Ja, und dann hat’s „Bumm!“ gemacht! – Gegenruf der Abg. Claudia Müller [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nee, dann haben die Russen das abgedreht!)
Sie hat für die Energieversorgung von Lubmin und von Mecklenburg-Vorpommern nie eine wichtige Rolle gespielt.
(Enrico Komning [AfD]: Aha! Aber für Deutschland!)
Zweitens. Bricht jetzt die Stromversorgung in Meck-Pomm zusammen? – Nein, auch das nicht.
(Dr. Alice Weidel [AfD]: Nur ganz teuer geworden! Richtig teuer! Aber ist egal! Alles ist teuer!)
Die betreffende Anlage verfügte über eine Leistung von 84 Megawatt. Das war für den sehr beschränkten Einsatzzweck ausreichend. Um jemanden auf lange Sicht mit größeren Mengen Energie zu versorgen, taugt das alles gar nicht.
Drittens. Kann man die Anlage verkaufen? Das hat der Betreiber, die SEFE Energy GmbH, versucht, und sie hat keinen Käufer gefunden.
(Zurufe von der Linken)
Aber Leif-Erik Holm, Sie hätten ja ein Angebot machen können, wenn Ihnen das Ding so gut gefällt. Vielleicht wäre das ja was geworden.
(Christian Görke [Die Linke]: Guter Vorschlag!)
Viertens. Muss die Anlage bestehen bleiben für den sehr hypothetischen Fall, dass die Nord-Stream-Pipelines irgendwann wieder repariert werden und Russland wieder Gas liefert? Wir reden da über einen Zeitraum von mehreren Jahren, im günstigsten Falle. In den kommenden Jahren wird der Gasverbrauch in Mittel- und Westeuropa, auch in Deutschland, weiter sinken.
(Zuruf des Abg. Karsten Hilse [AfD])
Wenn das relevant werden könnte, dann würde das auch gut über die ohnehin bestehenden Pipelines abgewickelt werden können.
Fünftens. Kann man die Anlage in der Ukraine sinnvoll nutzen? Ja. Ein ukrainischer Kraftwerksbetreiber wird sie einsetzen, um die durch die russischen Angriffe schwer beschädigte ukrainische Energieversorgung zu stabilisieren.
Also, wie gesagt, die Aufsetzung und der Antrag der AfD sind einfach eine Lachnummer. Das ist ein armseliger Versuch, ein bisschen Wahlkampf zu machen. Aber gut, jeder, wie er denkt!
Danke schön.
(Beifall bei der Linken sowie des Abg. Michael Kellner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
