Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hatte zu einem Fachgespräch über den Fernverkehr auf der Schiene geladen. Unter Leitung von Sabine Leidig, der verkehrspolitischen Sprecherin der Fraktion, haben wir mit zahlreichen Expertinnen und Experten verschiedene Ansätze diskutiert, wie es gelingen kann, dass mehr Menschen (Fern-)Züge nutzen.
Ein Euro-Krisengipfel jagt den nächsten. Am Mittwoch treffen sich erneut die Euro-Finanzminister, am Donnerstag könnte beim Treffen der Staats- und Regierungschefs die Entscheidung in der griechischen Schuldenkrise fallen. Im Interview der Woche spricht Gabi Zimmer über die Chancen auf eine Einigung und die Notwendigkeit, die griechische Wirtschaft wiederaufzubauen: "Eine gegenseitige Einigung wäre ein Eingeständnis, dass man mit einseitiger Sparpolitik nicht aus der Krise kommt", so Zimmer.
In Berlin haben sich LINKE SprecherInnen für Innen-, Rechts-, Integrations- und Migrationspolitik und Antifaschismus aus Bundestag, Landtagen und Europaparlament getroffen.
DIE LINKE. im Bundestag unterstützt den Kampf der Beschäftigten an der Charité um eine Mindestpersonalbemessung von Anfang an. Leider zeigte sich der Arbeitgeber bisher uneinsichtig. Allein über ein Jahr dauerte es, bis er eingestand, dass eventuell zu wenig Personal vorhanden sein könnte. Am Ende blieb den Beschäftigten nur noch das Mittel des Streiks. Nach jahrelangen Tarifverhandlungen befinden sich die Beschäftigten nun im bundesweit ersten Streik überhaupt für mehr Personal im Krankenhaus.
Der Klimawandel ist nicht nur ein ökologisches Problem, sondern vor allem auch eine soziale Frage. Die Fraktion DIE LINKE will dieser Frage am 3./4. Juli in Berlin mit einer eine Konferenz auf den Grund gehen.
Am zweiten Tag ihres unbefristeten Streiks riefen die Charité-Beschäftigten zur ver.di-Charité-Streik-Demo auf. Als sie die Gebäude des Bundestags passierten, wurden sie von der Fraktion DIE LINKE. Im Bundestag freudig empfangen. Die Fraktion hat den Kampf der Beschäftigten um eine Mindestpersonalbemessung von Anfang an unterstützt und setzt das Thema regelmäßig auf die Tagesordnung im Bundestag. Nach jahrelangen Tarifverhandlungen, die zu keinem Ergebnis führten, befinden sich die Beschäftigten nun im bundesweit ersten Streik überhaupt für mehr Personal im Krankenhaus.
In der Edathy-Affäre führen viele Spuren zu SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Dominic Heilig über die Zeugenvernehmung Oppermanns im Untersuchungsausschuss
Wolfgang Kaleck ist Anwalt Edward Snowdens und vertritt jemenitischer Opfer US-amerikanischer Drohnenangriffe, die von der US-Militärbasis im rheinland-pfälzischen Ramstein aus durchgeführt wurden. Niema Movassat hat ihn interviewt und nach den rechtlichen Aspekten des Drohnenkriegs von deutschem Boden aus gefragt.
Kommentar des stellvertretenden Verteidigungsministers, Kostas Isychos, zu den Militärausgaben Griechenlands und diesbezüglichen Äußerungen aus den Reihen von SPD und Grünen
Während der neunten Ostdeutschland-Anhörung der Fraktion DIE LINKE diskutierten Abgeordnete und Expert_innen über den WEg zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse, Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Industriepolitik sowie die Herausforderung, die Standortvorteile Ostdeutschlands selbstbewusster zu kommunizieren.