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Nachrichten

Archiv Linksfraktion -

Die Linke Woche der Zukunft vom 23. bis 26. April war ein Mammutprogramm. Über 80 Veranstaltungen an vier Tagen: Podiumsdiskussionen, Werkstätten, Foren zum Austausch, Vorträge. Vieles davon parallel - und davor, dazwischen oder danach immer wieder viel Musik, Literatur, Performance, Installation, Ausstellung. Witziges war dabei, Erstaunliches ohnehin, dazu viel Anregendes, Neues und quer Gedachtes. Serviert von Frauen und Männern aus der Wissenschaft, Praxis und Politik, Künstlerinnen und Künstler und durch die unzähligen Besucher selbst mit ihren reichlich gestellten Fragen und Anmerkungen.

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Archiv Linksfraktion - Gregor Gysi,

Linken-Faktionschef Gregor Gysi fordert eine umfassende Aufklärung der Zusammenarbeit des BND mit der NSA beim Abhören europäischer Politiker und Unternehmen. "Das ist Wirtschaftsspionage und eine Straftat," sagte er im DLF. Der Generalbundesanwalt müsse einschreiten.

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Archiv Linksfraktion - Jan van Aken,

Vor 100 Jahren, im Ersten Weltkrieg, begann das Zeitalter der Massenvernichtungswaffen. Dabei  spielte Deutschland eine unrühmliche Rolle, erklärt Jan van Aken. Die einhundertjährige Geschichte der Chemiewaffen sei vor allem eine deutsche Geschichte.

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Archiv Linksfraktion -

13 Jahre war die Bundeswehr in Afghanistan im Kriegseinsatz. Wie fällt die Bilanz aus? Über eine entsprechende Große Anfrage der Fraktion debattiert der Bundestag am Donnerstag. Die Antworten der Regierung zeigen, dass der Krieg selbst die Ziele des Einsatzes konterkariert hat. Dass aber will die Regierung keinesfalls eingestehen – sie mauert und verweigert die eine kritische Aufarbeitung des Afghanistaneinsatzes.

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Archiv Linksfraktion - Jan van Aken, Gregor Gysi,

Im Plenum des Bundestag kam es am 26. November 2014 zu einem Eklat, als Jan van Aken in seiner Rede (Youtube) das erfolgreiche Seenotrettungsoperation ansprach: "Auch die Bundesregierung war nicht bereit, nur einen einzigen Cent für dieses Programm »Mare Nostrum« zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer auszugeben. Auch Sie, Herr Steinmeier, sind mit schuld, wenn das Mittelmeer zum Friedhof für viele Menschen wird."

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Archiv Linksfraktion -

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

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Archiv Linksfraktion -

Wenn am Donnerstag die Linke Woche der Zukunft beginnt, nimmt auch Martin Delius, Vorsitzender der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, daran teil. Im linksfraktion.de-Interview spricht er über Politiklust und Politikfrust, die staatliche Überwachungskultur und die Entwicklung von Berlin, die er für dramatisch hält. Einen möglichen Weg aus der Krise europäischer Demokratien sieht er in einer jungen, europäisch geeinten Linken.

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Archiv Linksfraktion -

Eckpunkte für eine humanitäre Flüchtlingspolitik von Diana Golze, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Brandenburg, und Heike Werner, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit; Frauen und Familie Thüringen

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Archiv Linksfraktion -

Am globalen Aktionstag gegen Freihandel am 18. April protestierten bei 700 Aktionen in etwa 45 Ländern - davon allein 230 in Deutschland - zehntausende Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada.

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Archiv Linksfraktion -

Am 18. April 2015 demonstrieren, informieren und debattieren an hunderten verschiedener Orte in Deutschland und Europa Menschen gegen die geplanten Handlesabkommen TTIP, CETA und TISA. Der Unmut der Menschen ist groß: Die zumeist im Geheimen stattfindenden Verhandlungen zwischen der EU und den USA bzw. Kanada zielen darauf, Konzerninteressen durchzusetzen, Sozial-, Umwelt- und Verbraucherschutzstandards zu kippen und Parlamente, Regierungen und kommunale Entscheidungsträger auszuhebeln. Viele Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE beteiligen sich an den Aktionen an zahlreichen Orten in Deutschland.

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