Eine Woche lang erleben junge Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und erleben hautnah, wie politische Entscheidungsprozesse laufen. Begleitet werden sie von unseren Abgeordneten und Mitarbeiter_innen, die ihnen während dieser Sitzungswoche Einblicke in Abgeordneten-, Fraktions-, Ausschuss- und Plenumsbetrieb gewähren. Hier berichten wir in Tagebuchform von ihren Aktivitäten.
Europa in der Krise, die Bürgerinnen und Bürgern entfremdet von denen da in Brüssel. Zeit für einen Neustart, findet Fabio De Masi, der ab sofort DIE LINKE im Europäische Parlament vertritt.
Zuversichtlich zeigt sich Gregor Gysi nach den Wahlen zum Europäischen Parlament. "Europaweit bin ich mit dem Wahlergebnis sehr zufrieden, denn die Linke konnte zehn Sitze hinzugewinnen." Nun gehe es darum, Europa zur Sozialunion auszubauen und den Weg für eine Politik jenseits der neoliberalen Kürzungspolitik zu bahnen. Und das Freihandelsabkommen TTIP müsse unbedingt verhindert werden, weil es fortschrittliche Politik unmöglich mache.
Soll die Energiewende gelingen, braucht es auch neue Technologien
Von Dr. Detlef Bimboes, Diplombiologe, Mitglied der ökologischen Plattform DIE LINKE Langsam zeichnet sich ab, wie künftig die bislang noch im wesentlichen auf Kohle, Öl und Gas beruhende Energieversorgung in den Bereichen Strom, Wärme und Verkehr komplett durch erneuerbare Energien abgelöst werden kann. Als wichtiger Baustein dafür gilt inzwischen das Konzept „Power-to-Gas“. Es beruht auf seit Jahrzehnten in der Chemie…
Große Koalition ist gleich Kuschen vor den Banken. Die wuchern munter weiter mit den Dispozinsen. DIE LINKE aber lässt nicht locker, verspricht Caren Lay zum Antrag für den Dispo-Deckel.
Ein paar Tage bleiben noch bis zur wichtigsten Wahl in der Geschichte der Europäischen Union. Bei dieser Wahl geht es nicht nur darum, neue Mitglieder des Europaparlaments zu wählen. Wir stimmen für neue Machtverhältnisse in einem Europa, das am Scheideweg steht. Wir geben unsere Stimme, um die zerstörerische Sparpolitik zu stoppen. Wir geben unsere Stimme, um die Demokratie zurückzugewinnen.
Die Forderung nach der physischen Liquidierung des politischen Gegners durch Vertreter der Regierungsparteien ist in der Ukraine zur Normalität geworden. Nicht allein seitens der rechtsextremen Swoboda-Partei, auch aus Reihen der Vaterlandspartei kommen Forderungen nach "Erschießung" und Gutheißung vollzogener "Eliminierungen" pro-russischer Bürgerinnen und Bürger. Wir dokumentieren Videos, Websites und andere Äußerungen der ukrainischen politischen Rechten. Lesen Sie hier den zweiten Teil der Dokumentation.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. beschäftigen:
Auch in den ersten vier Monaten diesen Jahres wurden wieder massiv Rüstungsexporte genehmigt. Zuständig dafür ist der Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel - der in der Öffentlichkeit immer gegen Waffenexporte wettert, sie ganz praktisch aber genau so hemmungslos durchwinkt wie seine Vorgänger.
"Wie geht es mit einem linken Europa, einem Europa von unten, weiter?“, diese Frage war einer der zentralen Punkte bei der Fraktion vor Ort Veranstaltung der LINKEN am 17. Mai 2014 in Düsseldorf, der zu einer lebhaften Diskussion von Abgeordneten mit Vertreter/innen sozialer Bewegungen und Gewerkschaften führte.