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DIE LINKE hatte am Mittwochnachmittag in den Berliner Pfefferberg eingeladen, um über Vergangenheit und Zukunft des Inlandsgeheimdienstes zu diskutieren.

Gregor Gysi und Caren Lay diskutierten mit Sozialverbänden über Energiearmut

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. beschäftigen:

Jürgen Klopp ist ein großartiger Trainer. Seine Mannschaft, Borussia Dortmund, spielt einen erfolgreichen Fußball, der das Publikum begeistert. Kürzlich löste Klopp allerdings einiges Kopfschütteln aus. Nach der Niederlage seiner Mannschaft im Pokalwettbewerb gegen Bayern München warf er dem Konkurrenten vor, dieser hätte das Dortmunder Spielsystem abgekupfert, um mit mehr Geld und anderen Spielern den gleichen Weg einzuschlagen.

Sigmar Gabriel will Lobbyisten an den Kragen. Großartig! Können wir gleich mit anfangen. Was? Erst "im Falle eines Wahlsiegs"? Das ist schade, denn dazu hatte DIE LINKE doch schon vor einem Jahr einen Antrag eingebracht. Der wurde jetzt im Februar im Plenum debattiert und in die Ausschussberatung überwiesen. Machen wir es also kurz: Lieber Sigmar, wenn es Dir und den Genossen ernst ist mit Transparenz, Lobbykontrolle und Bürgerbeteiligung: Mach Nägel mit Köpfen statt Wahlkampfseifenblasen. Unser Vorschlag liegt auf dem Tisch.

Ilja Seifert, tourismus- und behindertenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, lud auf der Internationalen Tourismusbörse ITB 2013 erneut zu einer Podiumsdiskussion, die auf großes Interesse bei Fachleuten aus der touristischen Wirtschaft, Vertreter gemeinnütziger Vereinigungen und Studenten stieß.

Mehr als eine Million Menschen erhalten durchgängig seit Einführung im Jahre 2005 das Arbeitslosengeld II. Was die Schröder-Regierung auf den Weg gebracht hat, haben alle nachfolgenden Regierungen ganz im „Ungeist“ der Hartz-Gesetze zur Grundlage ihres Regierungshandelns gemacht. Selbst wenn es eine Hoffnung der Väter und Mütter der Hartz-Gesetze war, die Verweildauer in Arbeitslosigkeit zu verkürzen, ist lange schon sichtbar, dass dieses Ziel nicht erreichbar wird. Alle Nach-Schröder-Regierungen konnten dies sehen und hätten handeln müssen.

"Die Energiewende stockt. Die größten Bremser sitzen in den Chefsesseln des Wirtschafts- und des Umweltministeriums. Sie agieren im Interesse der Industrie und der privaten Unternehmen. Die Kosten der Energiewende werden derweil einseitig auf die Stromkunden abgewälzt“ erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Caren Lay (MdB), Energieexpertin im Spitzenteam der LINKEN zur Bundestagswahl und Sprecherin für Verbraucherschutz der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, anlässlich des Spitzentreffens zur Energiewende bei Kanzlerin Angela.

EU-weit haben etwa 30 Millionen Bürgerinnen und Bürger kein Konto, weil die Banken es ihnen verweigern. Allein in Deutschland betrifft das fast 700 000 Menschen. Wer ein Konto hat, denkt meistens gar nicht darüber nach, wie wichtig es ist. Man braucht es, damit Gehalt oder Sozialleistungen bargeldlos eingehen, Miete, Strom, Versicherungen oder beispielsweise Telefonrechnungen bezahlt werden können. All das stellt ohne Girokonto ein Riesenproblem dar.

Zum Tod des Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Hugo Chávez Frías erklären die Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger und der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi: