Am Osterwochenende werden wir in ganz Deutschland wieder für Frieden, Abrüstung und für eine atomwaffenfreie Welt demonstrieren. Auf den Ostermärschen werden wir unseren Protest gegen die Aufrüstungs- und Kriegspolitik der Bundesregierung und gegen die Militarisierung der EU auf die Straße tragen. Und wir sagen auch: Wer eine friedliche und gerechte Welt will, sollte diese Politik abwählen!
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. beschäftigen:
Am 15. März erinnerte die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag an den zehnten Jahrestag des Irak-Krieges. Sie lud Mitglieder der Friedensbewegung, Aktivistinnen und Aktivisten sowie Bürgerinnen und Bürger in den Grünen Salon der Volksbühne ein, um mit ihnen über die Auswirkungen des Krieges und Perspektiven der Friedensbewegung zu diskutieren.
NSU-Trio blieb 13 Jahre lang unerkannt in Sachsen
Wirtschaftskrise in Europa: In Brüssel beraten am Donnerstag 27 EU-Staats- und Regierungschefs über die aktuelle Lage. Gegen die Kürzungspolitik wollen zehntausende Menschen in Brüssel demonstrieren. Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE beteiligen sich daran. "Anstatt die Verursacher der Krise zur Kasse zu bitten, werden die Kosten auf die Beschäftigten, die Rentnerinnen und Rentner, auf die Erwerbslosen und die Studierenden abgewälzt", sagt Nicole Gohlke, die vor Ort ist.
DIE LINKE hatte am Mittwochnachmittag in den Berliner Pfefferberg eingeladen, um über Vergangenheit und Zukunft des Inlandsgeheimdienstes zu diskutieren.
Gregor Gysi und Caren Lay diskutierten mit Sozialverbänden über Energiearmut
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. beschäftigen:
Jürgen Klopp ist ein großartiger Trainer. Seine Mannschaft, Borussia Dortmund, spielt einen erfolgreichen Fußball, der das Publikum begeistert. Kürzlich löste Klopp allerdings einiges Kopfschütteln aus. Nach der Niederlage seiner Mannschaft im Pokalwettbewerb gegen Bayern München warf er dem Konkurrenten vor, dieser hätte das Dortmunder Spielsystem abgekupfert, um mit mehr Geld und anderen Spielern den gleichen Weg einzuschlagen.
Sigmar Gabriel will Lobbyisten an den Kragen. Großartig! Können wir gleich mit anfangen. Was? Erst "im Falle eines Wahlsiegs"? Das ist schade, denn dazu hatte DIE LINKE doch schon vor einem Jahr einen Antrag eingebracht. Der wurde jetzt im Februar im Plenum debattiert und in die Ausschussberatung überwiesen. Machen wir es also kurz: Lieber Sigmar, wenn es Dir und den Genossen ernst ist mit Transparenz, Lobbykontrolle und Bürgerbeteiligung: Mach Nägel mit Köpfen statt Wahlkampfseifenblasen. Unser Vorschlag liegt auf dem Tisch.