Nachrichten

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

Mit dem Massaker von Hula ist der Annan-Friedensplan für Syrien und seine Umsetzung durch 300 unbewaffnete UN-Beobachter gescheitert, zumal ein Teil der syrischen Opposition erklärte, sich nicht mehr an die Einhaltung des Waffenstillstands halten zu wollen.

Im INTERVIEW DER WOCHE spricht Jan van Aken, 51 Jahre alt, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag aus Hamburg, deren außenpolitischer Sprecher und seit dem 2. Juni 2012 stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE, über den neuen Aufbruch der LINKEN, einen Satz auf seinem T-Shirt, den Konflikt in Syrien und die U-Boot-Verkäufe an Israel. 

Abgeordnete und Mitarbeiter der Fraktion DIE LINKE waren vom 6. bis zum 8. Juni in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern unterwegs, um sich mit den Bedingungen und Perspektiven der Branche der Erneuerbaren Energien zu befassen und die Akteure vor Ort kennenzulernen.

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, erklären nach dem Göttinger Parteitag der LINKEN:

Die Ursachen für die gegenwärtige Finanzkrise sind in der seit über dreißig Jahren weltweit betriebenen neoliberalen Wirtschaftspolitik zu suchen. Das hat der deutsche Wirtschaftswissenschaftler Heinz-Josef Bontrup, Professor an der Westfälischen Hochschule,  am Mittwoch vor dem Haushaltsausschuss deutlich gemacht. Im Zuge dieser Politik hätten allein die Steuerreformen seit 1998  in den letzten zehn Jahren in Deutschland zu rechnerischen Steuerausfällen in Höhe von kumuliert 300 Milliarden Euro geführt. Bontrup nahm auf Einladung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag an der Anhörung des Ausschusses teil. 

Strausberger Bürger an FairWohnen interessiert

Am 8. Juni beginnt die Fußballeuropameisterschaft 2012 in Polen und der Ukraine. Nicht nur die fußballbegeisterte Welt hat diesen Tag mit Spannung erwartet. Das Eröffnungsspiel zwischen Polen und Griechenland hat über den Fußball hinaus auch eine symbolische Bedeutung für die europäische Integration.

Die LINKE hat sich die aktuellen Zahlen der Bundesanstalt für Arbeit genauer angesehen. Demnach tauchen mehr als 800 000 Arbeitslose in der offiziellen Statistik gar nicht auf. Diese Trickserei hat jahrzehntelange Tradition.

Im kommendem Jahr, am 10. April 2013, wäre Stefan Heym 100 Jahre alt geworden. Um dem Schriftsteller, Dichter und politischen Intellektuellen einen gebührenden Geburtstag zu bereiten, hat sich am 21. Mai ein Festkomitee gegründet. Zu den Unterstützerinnen und Unterstützern gehören neben Inge Heym, Peter Sodann, Daniela Dahn, Ingo Schulze und vielen weiteren auch Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE wie Petra Pau, Lukrezia Jochimsen, Thomas Nord und Gregor Gysi.