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Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN hat auf ihrer Zusammenkunft in Düsseldorf folgende Erklärung verabschiedet:

Bereits nach der Abstimmung Ende September im Bundestag über die Ausweitung des Euro-Rettungsschirm EFSF wurde debattiert, wie die zur Verfügung gestellten Mittel mit Kredithebeln nochmals erhöht werden können. Doch was ist ein Kredithebel, wie funktioniert er, welche Vorteile und welche Risiken birgt er?

Dennis Meadow, Mitautor der Berichte zu den „Grenzen des Wachstums“ an den Club of Rome von 1972 und 1992, war am 24. Oktober in der Enquete-Kommission. Was war seine grundlegende Message?

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

Nach dem Tod von Gaddafi steht Libyen vor einem Neuanfang. Noch ist aber offen, ob das Land dem tunesischen Beispiel folgen kann oder weiter mit gewaltsamen internen Konflikten zu kämpfen haben wird. Der Widerstand gegen Gaddafi hatte viele Fraktionen und Milizen geeint – auch im Übergangsrat. Jetzt können wir nur hoffen, dass die verschiedenen libyschen Interessen auch ohne dieses gemeinsame Feindbild vereinigt werden und gemeinsam ein neues, demokratisches Libyen aufgebaut werden kann.

Am Mittwoch soll sich erneut der gesamte Bundestag mit dem Rettungsfonds EFSF befassen. Bislang war nur eine Abstimmung des Haushaltsausschusses geplant.

Kennen Sie die legendäre Ricola-Werbung? Drei stattliche nackte Männer genießen nach der Sauna die eidgenössischen Bonbons und rühmen diese als finnische Erfindung. Plötzlich bedrängt sie ein spackes Männchen: "Wer hat's erfunden?" Kleinlaut gestehen die Hünen ein: "Die Schweizer!" In der Politik gibt es keine Copyrights.

Paolo Ferrero, Vorsitzender der italienischen Linkspartei Rifondazione, zur Protestbewegung Occupy Wall Street und den europaweiten Demonstrationen gegen die Bankenmafia

Wenige Tage vor dem nächsten EU-Krisengipfel diskutiert die Bundespolitik weiter über eine Reform des Bankensektors.

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. beschäftigen: